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München/Wien (bmi) - Austausch über Grenzschutz, die wichtige Zusammenarbeit beider Länder und
ein Besuch der Münchner Reiterstaffel standen am Programm des Treffens zwischen Innenminister Herbert Kickl
und seinem bayrischen Amtskollegen Joachim Hermann am 15. Februar in München. Der Antrittsbesuch stand ganz
im Zeichen der Grenzkontrollen zwischen Österreich und Bayern.
Grenzkontrollen verlängern
Herbert Kickl und Joachim Hermann einigten sich darauf, dass Bayern und Österreich die durch die Flüchtlingskrise
eingeführten Kontrollen an der gemeinsamen Grenze beibehalten. Die momentane Regelung läuft mit Ende
Mai aus, danach müsste die europäische Kommission einer Verlängerung der Maßnahme zustimmen.
"So lange die europäischen Außengrenzen nicht genügend geschützt sind, muss man die Binnenkontrollen
fortsetzen. Es wäre unverantwortlich, jetzt im Mai darauf zu verzichten", sagte Kickl. Die bessere Bewältigung
der Flüchtlingskrise sei ein Schwerpunkt der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten
Halbjahr 2018.
Die momentanen Verzögerungen und Störungen des Verkehrs an der Grenze sollen schrittweise abgebaut werden.
"Österreich und Bayern arbeiten konstruktiv an der Lösung des Verkehrsproblems. Wir werden gemeinsam
zu einem für alle zufriedenstellenden Ergebnis kommen", sagte Innenminister Kickl.
Reiterstaffel
Der Innenminister besuchte auch die Münchner Reiterstaffel. Als Gastgeschenk hatte er eine Pferdedecke und
Hafer im Gepäck. Er zeigte sich von den 41 Tieren der Einheit begeistert. "Bis Mitte des Jahres wollen
wir die Planung der berittenen Polizei in Wien beendet haben, damit wir im Sommer 2019 mit dem Probebetrieb starten
können", sagte Kickl. Zu Beginn sei eine Staffel mit zwölf Pferden, möglicherweise aber auch
doppelt so viele, geplant und einige Polizisten hätten sich bereits freiwillig gemeldet. Der Probebetrieb
soll sich auf Grünflächen und das Zentrum Wiens konzentrieren.
"Die 120-jährige Erfahrung mit der berittenen Polizei in München zeigt, dass sich Pferde positiv
auf das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung auswirken", sagte Kickl. Er nahm das Angebot an, selbst
in den Sattel zu steigen und einige Runden auf einem Polizeipferd durch die Halle zu reiten.
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