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Kurs halten auf ein vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa
Brüssel/Berlin (ec) - Für die EU stehen im laufenden Jahr richtungsweisende Entscheidungen an.
Richard Kühnel, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland stellte am 13. Feber im Europäischen Haus
in Berlin einen Ausblick auf die kommenden Wegmarken der Europapolitik zusammen mit den wichtigsten Ergebnissen
der jüngsten Eurobarometer-Umfrage vor. „Wir haben immer noch Probleme und ungelöste Herausforderungen
in Europa. Aber wir können die Hürden vor uns, die zweifellos da sind, mit Selbstvertrauen in Angriff
nehmen. Europa feiert ein Comeback: Die Europäische Union genießt so viel Ansehen wie seit zwei Jahren
nicht mehr. 45 Prozent der Deutschen haben ein positives Bild von der EU, 40 Prozent der Europäer insgesamt“,
sagte Kühnel.
Der Rückenwind, den die EU seit Monaten verspüre, nähre sich nicht nur aus wirtschaftlichen Erfolgsdaten.
Auch der zurückgekehrte Optimismus der Europäer ist Wind in den Segeln Europas: Mit 64 Prozent der Deutschen
(+9 Pp seit Frühjahr 2013) und 57 Prozent (+8 Pp seit Frühjahr 2013) der Europäer sehen so viele
der Befragten wie seit fünf Jahren nicht mehr optimistisch in die Zukunft. Dass die Menschen wieder optimistisch
in die gemeinsame Zukunft schauen, bringt das Momentum, das die EU braucht, um vereinter, stärker und demokratischer
zu werden“, sagte Kühnel.
In einer unruhigen Welt betrachtet die Mehrheit der Europäerinnen und Europäer die EU als Hort der Stabilität.
71 Prozent sind europaweit dieser Ansicht, in Deutschland sogar 81 Prozent. 57 Prozent der Menschen in Europa beurteilen
die Zukunft der EU zuversichtlich, in Deutschland sind es 64 Prozent – so viele wie seit fünf Jahren nicht
mehr.
Eine große Mehrheit der Deutschen (74 Prozent, +5 Pp) und Europäer (69 Prozent, +7 Pp) nehmen die Geschwindigkeit,
mit der Europa aufgebaut wird, als moderat wahr. Wenn man den Befragten sieben mögliche Geschwindigkeiten
für den Aufbau Europas zur Auswahl gibt, wobei 1 für „sehr langsam“ und 7 für „sehr schnell“ steht,
dann wünschen sich die befragten Deutschen im Schnitt eine Geschwindigkeit von 4,9 (+0,4), die Europäer
von 5,1 (+0,1).
„Viele wichtige Reformen hat die Juncker-Kommission seit ihrem Amtsantritt 2014 schon auf den Weg gebracht. Einige
bedeutende Projekte liegen noch vor uns. Im Mittelpunkt stehen dabei die innere und äußere Sicherheit
der Union und ihrer Bürger, die Einigung auf eine gemeinsame und solidarische Migrationspolitik, die Festigung
der Wirtschafts- und Währungsunion, der Aufbau eines digitalen Binnenmarktes und einer ambitionierten Energieunion,
sowie die Festigung der demokratischen Legitimität auf europäischer Ebene“, sagte Kühnel.
Im Mai wird die Kommission ihren Vorschlag für den mittelfristigen Finanzrahmen (MFR) der EU für die
Jahre nach 2020 vorstellen. Mit dem Haushaltsrahmen werden wichtige Weichen für die EU-Politik bis weit ins
kommende Jahrzehnt hinein gestellt.
Die noch anstehenden Initiativen der Juncker-Kommission sind Teil eines „Fahrplans für eine enger vereinte,
stärkere und demokratischere Union“. Er führt bis zur Europawahl 2019. Bei einem Sondergipfel am 9. Mai
2019 im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) soll ein einstimmiger Beschluss über Zukunft der EU gefasst
werden.
2018 ist auch das Europäische Jahr des Kulturerbes. Das Kulturerbe verbindet die Menschen und fördert
den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Die meisten Europäerinnen und Europäer sind überzeugt, dass
das gemeinsame Kulturerbe die Lebensqualität und das Zugehörigkeitsgefühl zu Europa verbessern kann.
Die kulturelle Vielfalt Europas schafft bei seinen Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl einer europäischen
Gemeinschaft. Zusammen mit Rechtstaatlichkeit nannten die befragten Deutschen in der aktuellen Eurobarometer-Umfrage
die Kultur an erster Stelle (29 Prozent), wenn es um ein Gefühl europäischer Gemeinschaft geht. Europaweit
steht Kultur unter diesem Aspekt an der Spitze (28 Prozent).
Hintergrund
Die Standard-Eurobarometer-Umfrage vom Herbst 2017 (EB 88) wurde vom 5. bis 19. November 2017 in Form von Direktbefragungen
durchgeführt. Insgesamt wurden 33.193 Personen in allen EU-Mitgliedstaaten sowie den Kandidatenländern
befragt, in Deutschland waren es 1565 Personen.
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