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Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung berichtet über EU-Arbeitsprogramm
2018
Brüssel/Wien (pk) - Horizon 2020 ist ein Erfolg - der Forschungsmotor soll mit neuem Rahmenprogramm
auch ab 2021 weiterlaufen, ergibt sich aus dem aktuellen Bericht des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft
und Forschung zu EU-Vorhaben 2018 ( III-99 d.B.). Das 2014 begonnene EU-Programm zur Forschungsförderung verfügt
noch über 30 Mrd. € an nicht vergebenen Mitteln, mit der nächsten Finanzperiode ist eine Fortsetzung
geplant. Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft wird sich im zweiten Halbjahr 2018 damit intensiv
beschäftigen. Ebenfalls in die Verlängerung gehen soll während des Ratsvorsitzes das Bildungsprogramm
Erasmus +.
Forschungsförderung weiterführen
Gemeinsam mit dem mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 der EU, den die Europäische Kommission heuer im
Mai beziehungsweise Juni vorschlagen will, wird ein Entwurf für das Nachfolgeprogramm von Horizon 2020 erwartet.
Dieses 9. Rahmenprogramm soll im Rat der Europäischen Union mit Österreich als Vorsitzland verhandelt
werden, wobei ein Ergebnis noch vor den Wahlen zum EU-Parlament im Frühjahr 2019 ansteht. Geplant ist erneut
eine Laufzeit von sieben Jahren, mit einer Steigerung des Gesamtbudgets von derzeit 77,2 Mrd. €. Ob die vom EU-Parlament
geforderte Erhöhung auf 120 Mrd. € erfolgt, sei allerdings sehr fraglich, merkt das Wissenschaftsministerium
an. Zumindest die Grundlagenforschung sollte künftig im gleichen Umfang gefördert werden, auch gesellschaftliche
Herausforderungen und Schlüsseltechnologien sind weiterhin Fixpunkte. Als Neuerungen sind die Förderung
hochriskanter, hochinnovativer Projektideen im Rahmen eines European Innovation Council (EIC) und die missionsorientierte
Forschungsförderung zur Behebung bestehender Probleme in Gesellschaft und Wirtschaft anvisiert.
Nettoempfänger Österreich
Bislang erhielt Österreich einen Anteil von 2,8% aus dem Fördertopf von Horizon 2020, war also klarer
Nettoempfänger, schreibt das Ministerium mit Verweis auf den 2,5%igen Anteil Österreichs am EU-Budget.
Zurückzuführen ist das nicht zuletzt auf die Erfolge heimischer Forscherinnen und Forscher, etwa bei
Ausschreibungen des Europäischen Forschungsrats für die grundlagenorientierte Spitzenforschung. Zudem
profitieren Unternehmen durch ihre Teilnahme an Programmen vom Know-how über Schlüsseltechnologien. Unterstützt
werden Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtung bei der Umsetzung von Horizon 2020-Projekten seitens
der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), beziehungsweise über Partnerschaften
zwischen der EU und den Mitgliedstaaten, "Public to Public Partnerships".
Schwerpunkte im EU-Arbeitsprogramm
Für die restliche Laufzeit des bisherigen Förderprogramms liegt der Fokus auf Klima- und Umweltschutz,
Digitalisierung und Sicherheit. 500 Mio. € aus Horizon 2020 will die EU-Kommission in ein gemeinsames Unternehmen
zur Verbesserung der Hochleistungsrechnerkapazitäten investieren.
Überdies soll das seit 2014 laufende Euratom-Forschungsprogramm für 2019 und 2020 verlängert werden.
Österreich setzt sich in diesem Zusammenhang massiv dafür ein, Sicherheitsfragen von Atomkraftwerken
als zentrales Forschungsgebiet zu definieren. Bei der Annahme des neuen Euratom-Programms im Rat will man sich
der Stimme enthalten, um die generelle Ablehnung der Nuklearenergie zum Ausdruck zu bringen, so das Ministerium.
ForscherInnen im Europäischen Forschungsraum vernetzen
Aufgrund seiner zentralen Lage und internationalen Vernetzung profitiere Österreich besonders von der Nutzung
europäischer Forschungsinfrastrukturen und der Ermöglichung europäischer Forschungskarrieren, betont
das Wissenschaftsministerium mit Blick auf den Forschungsraum (EFR) der Europäischen Union. Seit dem Vertrag
von Lissabon 2009 sind die Freizügigkeit für ForscherInnen und der freie Austausch wissenschaftlicher
Erkenntnisse und Technologien primärrechtlich verankert. Anhand einer EU-Roadmap und korrespondierender nationaler
Strategien arbeiten die zuständigen MinisterInnen an einer Vertiefung der Zusammenarbeit im Forschungsbereich.
Stärkeres Augenmerk in der Forschungspolitik will man bei der Programmgestaltung auf den gesamtgesellschaftlichen
Nutzen richten.
Heuer plant die EU-Kommission einen Fortschrittsbericht zum Europäischen Forschungsraum, außerdem soll
während der österreichischen Ratspräsidentschaft die Beratungs- und Leitstruktur des EFR überprüft
werden. Hinsichtlich gezielter Betreuung und Vernetzung von ForscherInnen bei Maßnahmen auf europäischer
Ebene steht 2018 die Entscheidung an, ob ein österreichisches Liaison Office in Brüssel errichtet wird.
Europa durch Bildung stärken
Die Etablierung eines europäischen Bildungsraums bis 2025 skizziert die EU-Kommission in ihrer Mitteilung
zur "Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur". Großteils noch
Vision, werden Ansätze davon bereits jetzt mit Initiativen wie Erasmus+ konkretisiert, etwa Mobilität
für alle. Weiter auszubauen sind die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen, grenzübergreifende
Partnerschaften von Hochschulen, Spracherwerb, digitale Kompetenzen und Maßnahmen für inklusives sowie
lebenslanges Lernen.
Zum EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport Erasmus+ wird die Kommission heuer
eine Zwischenevaluierung präsentieren, die Basis für die Fortführung des Programms nach 2020 bildet.
Ein Vorschlag für ein Nachfolgeprogramm ist für Juni 2018 angekündigt. Österreich betont hier
die Bedeutung von Erasmus + als integriertes Bildungsprogramm, das jedoch nicht durch eine Erweiterung der Zielgruppen
verwässert werden dürfe. Konsens über wesentliche künftige Programmteile soll der Rat Bildung
am 26. November 2018 finden.
Grundsätzlich muss die Zukunft der europäischen Bildungszusammenarbeit nach 2020 neu ausverhandelt werden.
Österreich wird dazu als Ratsvorsitzland im zweiten Halbjahr 2018 mehrere informelle Beamtentreffen ausrichten
und mit Fokus auf die Berufsbildung zu einer großen Expertenkonferenz laden. Auf Grundlage der Arbeit des
Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (CEDEFOP) strebt man noch engere Kooperation
in diesem Bereich an. Als weiteres Kernthema nennt das Ministerium die digitale Bildung an Schulen, wobei die österreichische
Digitalisierungsstrategie "Schule 0.4" als Orientierung dient.
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