|
Eisenstadt (blms) - Das Verhältnis zwischen dem Land Burgenland und der Stiftungsgruppe Esterházy
war in den vergangenen Jahren bekanntlich nicht ungetrübt. Nun hat sich die Möglichkeit eröffnet,
die vielen anstehenden Themen, eingeschlossen laufende Gerichtsverfahren, offen anzusprechen und einer Lösung
zuzuführen.
Mit 20. Feber sind Esterházy und das Land Burgenland übereingekommen, die offenen Themen und Fragen
auf Basis einer „Grundsatzvereinbarung“ beizulegen. Dazu Landeshauptmann Hans Niessl: „Das Burgenland hat sich
in den letzten Jahren sehr gut entwickelt und auch die Esterházy Unternehmensgruppe ist in vielen Bereichen
– allen voran in ihren Kultur- und Tourismusangeboten sehr erfolgreich unterwegs. Wir sind zum Entschluss gekommen,
dass sich durch eine professionelle Zusammenarbeit eine Win-Win-Situation für beide Seiten ergibt.“
Als wichtigstes Ergebnis wird im Prozess um die Schäden am Schloss Esterházy „ein Ruhen des Verfahrens“
vereinbart. Im anhängigen Schadenersatzprozess hatte Esterházy das Land Burgenland auf den Ersatz von
Schäden im Wert von rund 11 Mio. Euro geklagt. Das Verfahren wurde 2017 vom Obersten Gerichtshof zur Neubeurteilung
an das Bezirksgericht Eisenstadt zurückverwiesen. Nun soll in einem straffen Zeitplan eine außergerichtliche
Einigung gefunden werden, mit dem Ziel, Verfahrenskosten von mehreren Millionen Euro einzusparen. „Die heutige
Einigung bedeutet einen Meilenstein für die Zusammenarbeit zwischen Land und Esterhazy. Jetzt können
wir in einem neuen Geist und zielgerichtet an vielfältige Kooperationen in Tourismus und Kultur herangehen.
Sehr erfreulich ist unsere gemeinsame Annäherung beim Schadenersatzprozess in Sachen Schloss Esterházy
über eine außergerichtliche Einigung", so Dr. Stefan Ottrubay, Direktionsrat der Esterházy
Stiftungen.
Ebenso wurde in dieser Grundsatzvereinbarung beschlossen, dass in gemeinsamen Arbeitsgruppen Zukunftsprojekte im
Bereich Tourismus und Kultur definiert werden. „Mit der Grundsatzvereinbarung möchten wir in die Zukunft blicken
und einen gemeinsamen Weg gehen. Wir haben wesentliche Schritte gesetzt, die auch in den nächsten Wochen weiter
erarbeitet werden“, so Landesrat Mag. Hans Peter Doskozil. Insbesondere soll mit anderen großen Veranstaltern
im Burgenland die „Festivalregion Neusiedler See“ gestärkt werden. Als konkretes erstes Ergebnis wurde eine
enge Kooperation für die Oper im Steinbruch definiert. Das Land Burgenland bekennt sich dazu, die Oper im
Steinbruch als Teil der gewachsenen kulturellen Identität der Region zu unterstützen und Synergien zwischen
den beiden Großformaten Oper im Steinbruch und Operette in Mörbisch zu nutzen. Dies ermöglicht,
dass ab 2019 wieder Oper im Steinbruch St Margarethen gespielt wird.
Das Land Burgenland und Esterhazy streben eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der touristischen und kulturellen
Aktivitäten der „Festivalregion Neusiedler See“ an. Die Formate des Landes, insbesondere die Seefestspiele
Mörbisch, sollen gemeinsam mit den esterházy‘schen Formaten Oper im Steinbruch St. Margarethen und
HERBSTGOLD - Festival in Eisenstadt ihre Aktivitäten abstimmen und koordinieren. Diese Kooperation wird in
Arbeitsgruppen erarbeitet. Tourismus- und Wirtschaftslandesrat MMag. Alexander Petschnig: „Die außergerichtliche
Streitbeilegung ist das Ergebnis vieler konstruktiver Gespräche und Verhandlungen und soll der Grundstein
für eine intensive und erfolgreiche Zusammenarbeit in der Zukunft darstellen.“
Im anhängigen wasserrechtlichen Beschwerdeverfahren zur Umfahrung Schützen hat Esterházy einem
abschließenden Vergleich zugestimmt. Damit finden die langwierigen Verfahren rund um die Verlängerung
Schnellstraße B50/Umfahrung Schützen einen Abschluss.
Für mehrere komplexe Themen wurden konkrete Zeitabläufe und weitere Arbeitsschritte vereinbart. Beide
Seiten bekennen sich in der Vereinbarung dazu, zielgerichtet an der Umsetzung zu arbeiten und verbleibende Unklarheiten
im gegenseitigen Vertrauen zu klären. DI Matthias Grün, Direktor Esterházy Betriebe: „Für
alle Beteiligten ist diese Einigung ein Erfolg, denn jetzt können wir gemeinsam nach vorne blicken. Das Gesprächsklima
bei den Verhandlungen war ausgezeichnet, sodass wir sicher sein können, dass auch zukünftig gute Lösungen
für das Burgenland gefunden werden."
In der Grundsatzvereinbarung hat Esterhazy dem Land Burgenland die breite Unterstützung bei der Organisation
des Jubiläumsjahres 2021 „100 Jahre Burgenland“ zugesagt. Insbesondere sollen mehrere Feierlichkeiten im Schloss
Esterházy stattfinden.
|
