Drohende Fahrverbote für Diesel –
 Verkehrsminister Norbert Hofer beruhigt

erstellt am
01. 03. 18
13:00 MEZ

Wien (bmvit) - Nach dem am 27. Feber ergangenen Urteil des Deutschen Bundesverwaltungsgerichts, wonach Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in deutschen Städten prinzipiell als rechtens eingestuft wurden, gibt Verkehrsminister Ing. Norbert Hofer für Österreich Entwarnung: „Die Entscheidung über lokale Fahrverbote wird zwar von den Städten getroffen, in Österreich wird aber über vergleichbare Maßnahmen wie in Deutschland nicht ernsthaft beraten.“

Die Entscheidung in Deutschland für die Möglichkeit eines Verbotes von Dieselfahrzeugen wird von Bundesminister Ing. Norbert Hofer sehr kritisch gesehen. Man könne nicht die Besitzer von Dieselfahrzeugen pauschal zu Sündenböcken erklären. Die Mehrzahl der Fahrzeugbesitzer sei auf ihr Fahrzeug angewiesen.

Moderne Dieselfahrzeuge stoßen aufgrund neuester Abgassysteme auch bei weitem weniger Stickoxide aus als noch vor einigen Jahren und die positive Entwicklung geht weiter. In Österreich bleibe jedenfalls die Überprüfung nach §57a – die sogenannte Pickerlüberprüfung – ausschlaggebend dafür, ob ein Fahrzeug zum Verkehr zugelassen wird oder nicht.

„In Österreich werden seit vielen Jahren die modernsten Dieselmotoren der Welt mit niedrigsten Emissionswerten gebaut. Die derzeitige Debatte ist sachlich nicht gerechtfertigt und gefährdet zudem Arbeitsplätze in Österreich. Ich ersuche alle Beteiligten um Sachlichkeit “, hält der Verkehrsminister abschließend fest.

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