|
Länder-Tour führte RH-Präsidentin Kraker nach Oberösterreich
Wien/Linz (lk) - Als erstes Bundesland ihrer Länder-Tour hat die Präsidentin des Rechnungshofes
Österreich Dr. Margit Kraker am 20. März Oberösterreich besucht. Dabei traf sie am Nachmittag auch
Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer im Landhaus in Linz. Bundesweite und oberösterreichische Reformthemen
wurden im Rahmen des gemeinsamen Arbeitsgesprächs diskutiert.
Beide waren sich einig, dass Reformen nicht nur notwendig sind, sondern jetzt auch der richtige Zeitpunkt ist,
um diese umzusetzen – verfassungsrechtliche Hürden, wie beispielsweise bei der Kooperation von Bezirksbehörden
mit den Magistraten müssen überwunden werden. „Präsidentin Margit Kraker und ich sind einer Meinung,
dass Österreich nachhaltige Reformen braucht. Ich bin optimistisch, dass dies mit der neuen Bundesregierung
möglich sein wird“, so Landeshauptmann Stelzer nach dem Gespräch.
Kraker hob hervor, dass Oberösterreich unmittelbar nach Veröffentlichung des RH-Berichts sämtliche
Daten in die Transparenzdatenbank einspeiste: „Die Befüllung der Transparenzdatenbank ist ein wichtiger Schritt
in Richtung bestmöglicher Transparenz zwischen Bund und Ländern. Die Transparenzdatenbank so weiterzuentwickeln,
dass sie ihrer Funktion auch gerecht wird, wäre ein nächster wichtiger Schritt.“
Oberösterreich hat als erstes Bundesland die Transparenzdatenbank vollständig befüllt. Ab dem Stichtag
1. Jänner 2017 wurden vom Land Oberösterreich sämtliche Förderungen, sofern sie aus dem privatwirtschaftlichen
Bereich stammen und keinen Rückschluss auf sensible Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zulassen, eingespeist.
Ende 2017 waren bereits mehr als 450.000 Förderungen eingetragen und alle Bereiche umfasst.
„Ich danke Präsidentin Margit Kraker für das konstruktive Gespräch. Das Land Oberösterreich
weiß die sachliche Arbeit des Rechnungshofes sehr zu schätzen. Den Empfehlungen bestmöglich nachzukommen
ist uns daher ein besonderes Anliegen“, schließt Stelzer.
|
