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LTP Sonderegger präsentierte aktuelle Meinungsumfrage zum Vorarlberger Landtag
Bregenz (vlk) - Die Bedeutung des Vorarlberger Landtags steht im Mittelpunkt einer vom Landtag und vom Institut
für sozialwissenschaftliche Regionalforschung in Auftrag gegebenen repräsentativen Meinungsumfrage. Die
Ergebnisse belegen eine klare Identifikation der Vorarlberger Bevölkerung mit ihrem Landesparlament, freut
sich Landtagspräsident Harald Sonderegger. Zwei von drei Bürgerinnen und Bürgern Vorarlbergs sehen
den Landtag als wichtige bis sehr wichtige Einrichtung, wie Alois Niederstätter, Leiter des Landesarchivs,
hervorstreicht.
Vor zehn Jahren wurde die erste Studie dieser Art durchgeführt. Ziel war die Erhebung von Einschätzungen
bzw. Bewertungen
- zur Rolle des Landtags (im Vergleich zum Nationalrat, Bundesrat
und Europäischen Parlament sowie zu den Gemeindevertretungen),
- zu seinen Kompetenzen und der Qualität der Aufgabenerfüllung,
- seiner personellen Zusammensetzung und Größe
sowie
- seiner Präsenz im Bewusstsein der Bevölkerung.
Die Umfrageergebnisse sind aus zwei Blickwinkeln bedeutsam: Einerseits stellen sie für den Landtag ein Instrument
der wirkungsbezogenen Evaluierung einschlägiger Aktivitäten dar – ein Stimmungsbarometer, welchen Stellenwert
das Landesparlament bei seiner Bevölkerung hat. Andererseits steht dadurch künftigen historischen und
politikwissenschaftlichen Forschungen Material in Form von Längsschnitten zur Verfügung. Deshalb wurde
2008 vereinbart, die Umfrage in regelmäßigen Abständen zu wiederholen.
Die Erkenntnisse aus der Umfrage 2018 (Erhebung im Jänner, 502 Befragte) entsprechen im Wesentlichen denen
vor zehn Jahren: Sie belegen erneut, dass der Landtag gut in der Vorarlberger Bevölkerung verankert ist. LTP
Sonderegger stellt fest: "Die Bürgerinnen und Bürger sind sich bewusst, dass ihr Landesparlament
für sie arbeitet, sie fühlen sich mit ihm verbunden, aber wünschen sich mehr eigenständige
Gestaltungsmöglichkeiten des Landes." In der Zustimmung der Bevölkerung übertroffen wird der
Landtag (68 Prozent) nur von den Gemeindevertretungen, die für 76 Prozent der Bevölkerung wichtig bis
sehr wichtig sind. Wesentlich weniger bedeutsam sind für die Menschen der Nationalrat (46 Prozent) und das
Europäische Parlament (34 Prozent). Alois Niederstätter zieht daraus den Schluss, dass "die örtliche
Nähe die Akzeptanz in der Bevölkerung und ihre Identifikation mit dem entsprechenden Parlament fördert".
Die sehr positive Einschätzung der Gemeindevertretungen kann auch als ein Bekenntnis zu den bestehenden kommunalen
Strukturen verstanden werden. Im Vergleich zum Europäischen Parlament spielt für 63 Prozent der Befragten
der Vorarlberger Landtag eine zu kleine Rolle.
Eine erfreulich hohe Akzeptanz findet sich in der Bevölkerung für die derzeitigen Zuständigkeiten
des Landtags: Der Bereich Energie kommt auf 74 Prozent, gefolgt von den Bereichen Pflege und Naturschutz (jeweils
73 Prozent), Familienpolitik und Kinderbetreuung (jeweils 72 Prozent) sowie Spitäler (71 Prozent) und Jugendschutz
(69 Prozent), Raumplanung (63 Prozent) und Baurecht (61 Prozent).
Landtagspräsident Sonderegger dazu: "Dies ist als klares Signal zu werten, dass die Bevölkerung
die Eigenständigkeit unseres Landes und damit das Fundament des politischen Handelns in Vorarlberg schätzt.
Um uns diese wertvollen Spielräume in der Gestaltung zu sichern, brauchen wir einen starken Landtag – dafür
setze ich mich ein."
Größe und strukturelle Zusammensetzung des Landesparlaments werden von der Bevölkerung als angemessen
erachtet. 77 Prozent plädieren dafür, dass im Landtag möglichst viele Altersschichten repräsentiert
sind, 75 Prozent sprechen sich für eine Vertretung aller Berufsgruppen aus. Einem hohen Anteil von 73 Prozent
ist es wichtig oder sehr wichtig, dass im Landtag nicht nur Berufspolitiker vertreten sind.
Der gefühlte Wissensstand über die Aufgaben des Landtages und die Abgeordneten zeigt allerdings Verbesserungspotenzial
auf: Lediglich 28 Prozent fühlen sich in dieser Hinsicht gut oder sehr gut informiert, 2007 waren es 25 Prozent.
"Zwar hat sich dieser Wert seit der ersten Umfrage leicht verbessert, dennoch zeigt das die Notwendigkeit
auf, unseren Einsatz im Bereich der politischen Bildung zu intensivieren", so Sonderegger.
Die Umfrageergebnisse belegen letztendlich auch, dass die Öffentlichkeitswirksamkeit des Landtags deutlich
gestiegen ist. Sonderegger und Niederstätter sehen dies als das Resultat der in den letzten Jahren vom Vorarlberger
Landtag gesetzten Maßnahmen. 51 Prozent der Befragten haben bereits eine Landtagssitzung mitverfolgt – in
Form eines Landtagsbesuchs (21 Prozent), im Rahmen einer Internetübertragung (25) oder im Fernsehen (40).
29 Prozent haben schon einmal die Homepage des
Landtags besucht.
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