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Weiterhin weniger Beschwerden von Rekruten als von Kadersoldaten
Wien (bmlv) - Am 4. April präsentierte die Parlamentarische Bundesheerkommission ihren Jahresbericht.
Dabei stieg die Anzahl der Beschwerdeführer im Vergleich zum Vorjahr an. Dies liegt vor allem an den großen
Sammelbeschwerden im Jahr 2017. Es gab beispielsweise vier Missstände über die sich insgesamt 210 Soldatinnen
und Soldaten beschwerten. Hier ging es großteils um Dienstrechtsbeschwerden von Offizieren bzw. um bauliche
Mängel.
Verteidigungsminister Mario Kunasek erkennt in der geringeren Anzahl von Rekrutenbeschwerden im Vergleich zum Kader
dennoch einen positiven Trend: „Unsere Offiziere und Unteroffiziere leisten viel, um für die Rekruten eine
attraktive Ausbildung und einen interessanten und für das Leben nachhaltigen Grundwehrdienst zu gestalten.
Hier wurde in den vergangenen Jahren bereits viel erreicht. Mit der Schaffung der Rekrutenschule möchte ich
diesen positiven Weg fortsetzen. Einzelfälle, wo Vorgesetzte gegenüber ihren Untergebenen ein Fehlverhalten
setzen, sind bedauerliche Ausnahmen, die aber nicht ohne disziplinäre Konsequenzen für die Betroffen
bleiben.“
Gerade die hohe Anzahl von Beschwerden von Grundwehrdienern wegen infrastruktureller Mängel bestärkt
Kunasek in seinen Plänen zur Rekrutenschule. Mit dieser Einrichtung soll die Grundausbildung an einem Standort
des Bundesheeres stattfinden, wo die vorhandene Infrastruktur wie Unterkünfte, Übungs- und Schießplätze
eine effiziente und interessante Ausbildung ohne lange Wegstrecken ermöglicht. Bereits 2018 soll das erste
Pilotprojekt gestartet werden. Damit erwartet sich der Verteidigungsminister auch einen Rückgang der Beschwerden
betreffend die Unterbringung von Grundwehrdienern: „Wir werden in den nächsten Jahren weiter in die Liegenschaften
des Bundesheeres investieren. Dabei wird die Infrastruktur für unsere Rekruten eine hohe Priorität aufweisen.“
Beschwerden betreffend die Besoldung der Grundwehrdiener, bestätigen Kunasek in seinem Weg, wie bereits angekündigt,
eine Erhöhung anzustreben.
Positiv vermerkte die Beschwerdekommission das gute Verhältnis zwischen Grundwehrdienern und Kadersoldaten
in Bezug auf verschiedene Religionsbekenntnisse. Das Bundesheer verfügt über katholische, evangelische,
orthodoxe, muslimische und mosaische Seelsorger, die sich nicht nur um ihre Soldatinnen und Soldaten kümmern,
sondern auch Ansprechpartner für die Kommandanten in allen religiösen Fragen sind. Der Verteidigungsminister
hat sich vor Ostern mit Militärseelsorgern und Vertretern verschiedener Glaubensgemeinschaften zu Gesprächen
getroffen.
Für den Verteidigungsminister ist die Parlamentarische Bundesheerkommission ein wichtiges Instrument im täglichen
Dienstbetrieb. Denn nur erkannte Mängel und Fehlverhalten können beseitigt werden. So kritisierte die
Kommission beispielsweise bei der Verpflegsversorgung eine mangelnde Autarkie. Durch das System aus Fertigungsküchen
und Kostausgabestellen verringerte sich die Anzahl von Feldköchen bei der Truppe. Hier will Kunasek mit seinem
Leuchtturmprojekt „Sicherheitsinseln“ geeignete Kasernenstandorte aufwerten und autark ausbauen, um im Anlassfall
handlungsfähig zu bleiben und damit mehr Sicherheit für die Bevölkerung schaffen. Dazu gehört
auch eine entsprechende Lebensmitteleinlagerung und Küchenkapazität.
Das Österreichische Bundesheer prüft jede Beschwerde genau und ergreift Maßnahmen zur Beseitigung
von Missständen. Viele der im Bericht angeführten Fälle wurden bereits durch die Disziplinarkommandanten
behandelt bzw. durch die Einleitung von Beschaffungen oder durch den Austausch von Material und Gerät behoben.
Das Bundesheer hat ein umfangreiches und genau geregeltes Disziplinar- und Beschwerdewesen, um Missstände
von vornherein zu verhindern, bzw. tatsächlich Bestehende anzuzeigen und abzustellen. Dazu gibt es eine Vielzahl
von Möglichkeiten, die den Soldatinnen und Soldaten, ob sie Rekruten oder Kadersoldaten sind, zur Verfügung
stehen.
Neben der Parlamentarischen Bundesheerkommission gibt es die ordentliche Beschwerde auf dem Dienstweg oder die
Möglichkeit sich direkt und sogar anonym an die Beschwerdekommission sowie über die Homepage des Bundesheeres
an die zuständige Abteilung des BMLV zu wenden. Auch Soldatenvertreter, das Helpline-Service des Heerespsychologischen
Dienstes oder die Seelsorger des Bundesheeres stehen für die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung.
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