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+236,8% mehr Artikel aufgegriffen, 245.712 Fälschungen beschlagnahmt Finanz-Staatssekretär
Fuchs: „Zoll schützt Wertschöpfungsfaktor geistiges Eigentum“
Wien (bmf) - Der österreichische Zoll hat 2017 245.712 gefälschte Produkte im Gesamtwert von mehr
als 13,7 Millionen Euro, gemessen am Originalpreis, beschlagnahmt. Das geht aus dem Produktpirateriebericht 2017
hervor, der jedes Jahr dem Nationalrat übermittelt wird. Obwohl die Zahl der Aufgriffe von 1.947 im Jahr 2016
auf 1.665 Fälle zurückgegangen ist, hat sich die Anzahl der dabei aufgegriffenen Artikel um +236,8% erhöht
(2016: 67.535 Artikel).
„Geistiges Eigentum ist für Unternehmen ein zentraler Wertschöpfungsfaktor“, unterstreicht Staatssekretär
im Finanzministerium MMag. DDr. Hubert Fuchs die Wichtigkeit der Bekämpfung von Produktpiraterie. „Marken-
und Produktpiraterie gefährden Händler, Hersteller und darüber hinaus Wettbewerbsfähigkeit,
Handel und Investitionen. Der Zoll bekämpft dieses Problem an der Wurzel, in dem gefälschte Waren aus
dem Verkehr gezogen werden, bevor sie noch auf dem Markt verteilt werden“, zeigt sich der Finanz-Staatssekretär
mit der Bilanz in Sachen Produktpiraterie zufrieden.
82 Millionen Beschäftigte in der EU (etwa 38% der Gesamtbeschäftigung) können direkt und indirekt
schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen zugerechnet werden. 42% der gesamten EU-Wirtschaftsleistung, also 5,7
Billionen Euro, entfallen auf solche Wirtschaftszweige. Hier werden deutlich höhere Löhne und Gehälter
gezahlt als in anderen Branchen; der Mehrverdienst beträgt 46%. Der Handel der EU mit der übrigen Welt
entfällt zu 90% auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) befasst sich auf empirischer Ebene mit
den direkten und indirekten Einnahme- und Arbeitsplatzverlusten durch gefälschte Produkte. Die Verletzung
von Rechten des geistigen Eigentums hat auch unmittelbare wirtschaftliche Auswirkungen auf Österreich. Die
Umsatzeinbußen und Einnahmeverluste nach Branchen gestalten sich gemäß den EUIPO-Studien wie folgt:
Bei Bekleidung und Schuhwaren, Schmuck und Uhren, Taschen und Koffern, Wein sowie Arzneimitteln liegen die Auswirkungen
von Fälschungen in Österreich demnach über dem EU-Durchschnitt. „Das belegen auch unsere Aufgriffszahlen,
denn nahezu 91% unserer Produktpiraterie-Aufgriffe betreffen diese Bereiche“, bestätigt Gerhard Marosi, Experte
für Produktpiraterie im Finanzministerium, diese Statistik aus der täglichen Arbeit des Zolls und präzisiert:
„Gefälschter Wein ist zwar noch nicht in Österreich, sondern nur in anderen Ländern aufgetaucht.
In den anderen 4 Sparten verzeichnen wir 2017 1.514 Aufgriffe mit einem Originalwert der Waren von rund 10,5 Millionen
Euro.“
Bei den Herkunftsländern, also den Staaten, in denen die Fälschungen produziert wurden,
hat im Jahr 2017 Indien bei der Anzahl der Fälle (60,9%) China im Vergleich zum Vorjahr überholt. Das
ist vor allem darauf zurückzuführen, dass von den insgesamt 54.895 aus dem Verkehr gezogenen Medikamentenplagiaten
allein 54.609 Stück aus Indien stammen. Mehr als die Hälfte aller vom Zoll aufgegriffenen gefälschten
Artikel stammen nach wie vor aus China. Insgesamt stammen die in Österreich aufgegriffenen Waren hauptsächlich
aus dem asiatischen Raum oder aus der Türkei.
Die weitaus meisten Sendungen, 90% der Fälle, wurden per Post verschickt. Der Online-Handel für den Verkauf
von Fälschungen floriert – vor allem für gefälschte Arzneimittel, aber auch für Kleidung, Schuhe,
Sonnenbrillen, Handtaschen, Uhren und Mobiltelefone. Daraus ergibt sich ein entsprechend hoher Versand in Kleinstsendungen
auf dem Postweg.
Der Produktpirateriebericht 2017 mit weiteren Zahlen, Daten und Fakten ist auf der Website des Finanzministeriums
www.bmf.gv.at im Bereich Zoll unter Produktpiraterie veröffentlicht und steht dort zum Download zur Verfügung:
http://bit.ly/Produktpirateriebericht_2017
Rekordwert bei Arzneimittelfälschungen
Der österreichische Zoll hat 2017 bei 1.018 Sendungen 54.895 Medikamentenplagiate im Wert von 1.097.460 Euro
aus dem Verkehr gezogen. „Arzneimittelfälschungen stellen die gefährlichste Form der Produktpiraterie
dar“, konstatiert Finanz-Staatssekretär MMag. DDr. Hubert Fuchs und hält weiter fest: „Hier ist nicht
nur der gesamtwirtschaftliche Schaden, sondern vor allem auch das gesundheitliche Risiko durch die Einnahme gefälschter
Medikamente alarmierend!“
Nachdem 2016 mit insgesamt 53.389 gefälschten Medikamenten bereits ein Höchststand erreicht worden ist,
stellt sich mit dieser Bilanz 2017 neuerlich ein trauriger Rekord ein.
Das Geschäft mit Medikamentenfälschungen wird von skrupellosen Geschäftemachern, die nahezu vollständig
im Untergrund agieren, betrieben. Die Bedingungen, unter denen die gefälschten Mittel produziert, gelagert
und transportiert werden, entsprechen nicht annähernd den geltenden Standards der Pharmaindustrie. Das Ergebnis
sind daher meist mit Schadstoffen verunreinigte, oftmals über- oder unterdosierte Medikamente, oder solche,
die überhaupt wirkungslos sind.
Studien des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge belaufen sich die wirtschaftlichen
Kosten der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums in Österreich bei Arzneimitteln auf etwa 109 Millionen
Euro pro Jahr – diese Zahl betrifft die Herstellung und den Großhandel, aber nicht den Einzelhandel.
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„Hinter den Medikamentenfälschungen steht organisierte Kriminalität – den Machern ist der gesundheitliche
oder finanzielle Schaden für die betrogenen Kundinnen und Kunden angesichts ihres eigenen Gewinns egal“, stellt
Gerhard Marosi, Produktpiraterie-Experte im Finanzministerium, fest und warnt: „Die Risiken beim Arzneimittelkauf
im Internet dürfen nicht unterschätzt werden!“
98,78% der aufgegriffenen Medikamentenfälschungen kamen 2017 aus Indien. Der Vertrieb der Fälschungen
erfolgt meist über Online-Portale, die den Konsumentinnen und Konsumenten Echtheit und Seriosität vortäuschen.
Häufig werden die gefälschten Arzneimittel auf solchen Internetseiten auch beworben, indem eine Lieferung
aus Deutschland angegeben wird. Hier bedienen sich viele Arzneimittelfälscher so genannter „Fulfillment Center",
um die wahre Herkunft der Produkte zu verschleiern. Von allen 2017 aufgegriffenen Medikamentenplagiaten waren immerhin
rund 43% über solche „Fulfillment Center“ abgewickelt worden. Durch enge Kooperation konnte die österreichische
Zollverwaltung mit den deutschen Zollbehörden ein gemeinsames, gutes Ergebnis erzielen – seit Mitte 2017 wird
dieser Vertriebsweg kaum noch verwendet.
Dazu Gerhard Marosi: „Hier zeigt sich deutlich, wie die Fälscher auf behördliche Maßnahmen reagieren.“
Wenn in Europa ein funktionierendes Vertriebsnetz besteht, werden die gefälschten Medikamente von dort aus
vertrieben. Bestehen in Europa keine Vertriebsmöglichkeiten, werden die gefälschten Medikamente wieder
im Postverkehr aus Fernost geliefert. „Deshalb ist der anhaltende, konsequente Kampf gegen Arzneimittelfälschungen
umso wichtiger – der Einfallsreichtum der Schmuggler in der Umsetzung ihrer kriminellen Machenschaften ist nahezu
grenzenlos!“
Nach wie vor wurden 2017 hauptsächlich Potenzmittel vom Zoll sichergestellt. Diese machen auch bei Medikamentenaufgriffen
des Zolls, bei denen es sich nicht um Marken- oder Patentfälschungen handelt, einen bemerkenswerten Anteil
aus. Im Jahr 2017 konnte der Zoll zusätzlich zu den Produktpiraterieaufgriffen 1.479 Sendungen mit mehr als
111.000 illegalen Medikamenten stoppen und aus dem Verkehr ziehen. Insgesamt hat der österreichische Zoll
2017 demnach 2.497 Fälle von Medikamentenschmuggel mit insgesamt 165.895 Artikeln beschlagnahmt – sei es,
weil es sich um Fälschungen gehandelt hatte, oder weil sie illegal ins Land gebracht worden waren.
So konnten Zöllner des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien im April 2017 mit Hilfe des zolleigenen Röntgenfahrzeuges
eine verdächtige Sendung im Frachtbereich des Flughafens identifizieren. Dabei wurden 5.280 Packungen mit
insgesamt 1.013.760 Stück mutmaßlich gefälschten Potenzmitteln entdeckt. Die für Ungarn bestimmte
Sendung wurde aber nicht angehalten, sondern vom Zoll bis zur ungarischen Grenze observiert. Dort übernahm
der ungarische Zoll die weitere Überwachung. Durch diese Vorgangsweise konnten in Ungarn schließlich
vier Drahtzieher ausgeforscht und verhaftet werden.
Bereits einen Tag später schlugen die Bediensteten des Zollamtes am Flughafen Wien erneut zu. Bei der Kontrolle
einer als Nahrungsergänzungsmittel deklarierten Sendung wurden 23.712 Stück illegale Potenzmittel entdeckt.
In diesem Fall laufen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz
noch.
Anfang Dezember zeigte sich bei der Gepäckkontrolle eines Flugreisenden aus Kairo mit dem Röntgengerät
ein auffälliges Bild. Im Koffer wurden diverse Kaffeepackungen vorgefunden, die allerdings keinen Kaffee,
sondern 6.720 Stück Potenzmittel enthielten. Hier hat der Schmuggler wohl angenommen, die Potenzmittel bei
einer Röntgenkontrolle hinter der in den Kaffeepackungen enthaltenen Aluminiumfolie „unsichtbar“ werden zu
lassen, um so die Zöllner täuschen zu können – was nachweislich nicht gelang.
Wie dramatisch gerade im Fall von Arzneimittel-Fälschungen mit den Sorgen und Nöten der Betroffenen gespielt
wird, zeigt auch ein weiterer Aufgriff vom August 2017. In Zusammenarbeit mit der Österreichischen Agentur
für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) und dem Bundeskriminalamt wurden über 1.600 Packungen
eines in Österreich nicht zugelassenen Medikaments zur Behandlung von Krebserkrankungen mit einem Wert von
über 750.000 Euro beschlagnahmt. Die Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden in diesem Fall sind noch
nicht abgeschlossen.
„Schwere Erkrankungen nach Einnahme von nachgemachten, wirkungslosen Medikamenten oder gefälschte Arzneimittel,
die mit Schadstoffen verunreinigt sind – diese Folgen von Produktpiraterie zeigen deutlich, dass es sich dabei
keinesfalls um ein Kavaliersdelikt handelt“, weist Finanz-Staatssekretär Fuchs auf die ernste Gesundheitsbedrohung
durch Medikamentenfälschungen hin und fügt hinzu: „Im Sinne der Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher
wird der Zoll weiterhin entschlossen dagegen vorgehen!“
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