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Höchstes jemals erzieltes Budget für die Landesverteidigung
Wien (bmlv) - Verteidigungsminister Mario Kunasek hat in seiner Budgetrede vom 18. April den Aufwärtstrend
im Bundesheer hervorgestrichen: „Wir werden verstärkt in die geschützte Mobilität, die Mannesausrüstung,
Infrastruktur und das Personal investieren!“
In absoluten Zahlen stellen die Budgets 2018 und 2019 jeweils das höchste Budget dar, das der Landesverteidigung
je zur Verfügung gestanden hat. Die Steigerung des Landesverteidigungsbudgets liegt über dem Inflationsindex,
darüber hinaus konnte der Ressortanteil am Gesamtbudget gesteigert werden.
Das Budget für das Jahr 2018 beträgt 2,258 Milliarden Euro, das ergibt eine Steigerung von 112 Millionen
Euro gegenüber dem ursprünglichen Voranschlag des Jahres 2018 gemäß Bundesfinanzrahmengesetz
und auch eine Steigerung gegenüber den effektiv verbrauchten Budgetmitteln seines Vorgängers im Jahr
2017 in der Höhe von rund 60 Millionen.
Das Budget im Jahr 2019 beträgt 2,288 Milliarden Euro, das ist eine Steigerung von 69 Millionen Euro gegenüber
dem ursprünglichen Voranschlag für das Jahr 2019 gemäß Bundesfinanzrahmengesetz und eine Steigerung
von 90 Millionen gegenüber effektiv verbrauchten Budgetmitteln seines Vorgängers im Jahr 2017 sowie eine
Erhöhung des bereits angehobenen Jahresbudgets 2018 um 30 Millionen.
Weitere Budgetverhandlungen werden in absehbarer Zeit fortgesetzt werden. Ziel ist es, den Aufwärtstrend der
letzten Jahre fortzuschreiben und das Landesverteidigungsbudget auch im Hinblick auf den Anteil des Landesverteidigungsbudgets
am BIP sichtbar zu steigern.
Zudem beabsichtigt Kunasek mit dem Finanzminister allfällige weitere Sicherheitspakete anlassbezogen zu schnüren.
Als erste diesbezügliche konkrete Maßnahme werden die Finanzierung eines Hubschrauberpakets und ein
Mobilitätspaket ins Auge gefasst.
Auch die etwaigen finanziellen Auswirkungen des Ergebnisses der Evaluierungskommission „Luftraumüberwachung“
werden mit dem Finanzministerium gesondert besprochen.
Im Personalbereich werden mehr Gelder für Mehrdienstleistungen zur Verfügung gestellt. Damit werden insbesondere
Ausbildungsüberstunden im Zuge einer qualitativ hochstehenden Einsatzvorbereitung bedeckt. Im Jahr 2018 sind
das mit rund 83 Mio. € um 3,4 Mio. € mehr als im Jahr 2017 und im Jahr 2019 mit mehr als 84 Mio. € rund 4,9 Mio.
€ mehr als im Jahr 2017. Zudem werden die Mittel für die Wohnbeihilfen für Grundwehrdiener, Zeitsoldaten
sowie Soldaten im Ausbildungsdienst um ca. 10 Prozent auf jeweils ca. 3,3 Mio. € erhöht.
Für die Fortführung der Assistenzeinsätze und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit
der Bewältigung der Migrationsbewegungen sind in den Jahren 2018 und 2019 jeweils 73 Mio. € budgetiert.
„Mit diesem Budget kann das Österreichische Bundesheer auch in Zukunft seine Leistungsfähigkeit bei den
Einsätzen im In- und Ausland sowie der Katastrophenhilfe unter Beweis stellen“, sagt der Verteidigungsminister.
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