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Landeswahlleiter Michael Bergmüller im großen Interview
Salzburg (lk) - Für ihn ist nicht primär spannend, wie die Landtagswahl 2018 ausgeht, für
ihn und das gesamte Team geht es darum, ob alles klappt. Michael Bergmüller ist seit zirka 20 Jahren Leiter
der Landeswahlbehörde, das Landes-Medienzentrum (LMZ) sprach mit ihm sowie Stellvertreterin Elisabeth Sikora
und Irene Kain, die wirklich alles über Wahlen weiß.
LMZ: Was macht die Landeswahlbehörde am "Tag X"?
Bergmüller: "Zuerst einmal sind wir den ganzen Tag ansprechbar für die Bezirkswahlbehörden,
für die Gemeinden, aber manchmal auch für die Bürgerinnen und Bürger sowie die politischen
Parteien. Wir versuchen, alle Fragen zu beantworten, alle Unsicherheiten zu beseitigen."
LMZ: Gibt es seit der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl mehr Unsicherheiten? Und welche Fragen kommen
so von den Bürgerinnen und Bürgern?
Bergmüller: "Ich glaube, das Bewusstsein ist gestiegen, dass es sehr wichtig ist, alle gesetzlichen Bestimmungen
einzuhalten. Die Mitglieder der Wahlbehörden und auch die Bürger nehmen es seither noch genauer. Und
was die Fragen betrifft: Häufig sind welche auf der Suche nach einem Wahllokal oder sind sich bei den Wahlkarten
unsicher, wo die nun abgegeben werden können und so weiter.
LMZ: Wie groß ist denn ihr Team am 22. April?
Bergmüller: Unser Team besteht aus neun Leuten. Außerdem ist jemand von der Landesinformatik da, es
gibt einen Journaldienst für telefonische Anfragen, sogar einen eigenen Elektriker, der jederzeit bereitsteht,
falls der Strom ausfällt. Im Prinzip ist es aber so, dass viele Dienststellen, zum Beispiel auch die Landesstatistik
und die Informatik, zusammenwirken."
LMZ: Und wo arbeiten Sie an diesem wichtigen Wahltag?
Bergmüller: Im Chiemseehof. Zutritt zu diesem Raum haben am 22. April nur die Mitglieder und Mitarbeiter der
Landeswahlbehörde. Die Behörde besteht im Kern aus dem Leiter und sieben Beisitzern. Zwei davon sind
Richter, fünf werden von den Parteien entsendet.
LMZ: Wie erreichen Sie denn die Ergebnisse?
Bergmüller: "Seit fünf Jahren gibt es die neue Wahlapplikation, die von Landes-IT-Experte Peter
Zuchna programmiert wurde. Seither geben die Gemeinden ihr Ergebnis in diese Maske ein, vorher wurden die Zahlen
telefonisch durchgegeben. Und ich kann mich persönlich auch noch an die Zeit erinnern, als auch die Bezirkswahlbehörden
bis 1988 der Landeswahlbehörde telefonisch berichtet haben, bis hier die erste Applikation kam. Damals bestaunt
von einem Vertreter des Innenministeriums."
LMZ: Sind Sie also die allerersten, die wissen, wie es ausgegangen ist?
Bergmüller: Die allerersten sind jene im Wahllokal.
LMZ: Aber sie könnten in die Gemeindewahlapplikation schon reinschauen?
Bergmüller: Das müssen wir sogar. Wir behalten im Blick, ob es Unregelmäßigkeiten gibt, oder
etwas unlogisch erscheint und nachgeprüft werden muss, ob alles vollständig ist. Es darf aber nichts,
rein gar nichts vor 16 Uhr weiter gegeben werden.
LMZ: Es gibt Hochrechnungen, die dann je nach Auszählungsgrad immer genauer werden, aber wann steht das
Landesergebnis fest?
Bergmüller: Ganz ehrlich, das weiß ich noch nicht. Durch die Briefwahlstimmen, die in den Gemeinden
ausgezählt werden, kann es länger dauern. Wir hoffen, dass ein Landesergebnis zwischen 20 und 21 Uhr
vorliegen wird. Am Mittwoch um 14 Uhr werden jedenfalls die letzten Wahlkarten ausgezählt. Danach gibt es
den Beschluss der Bezirkswahlbehörden. Wir streben an, dass wir am selben Tag die Niederschriften und Wahlakten
bekommen. Wenn die Landeswahlbehörde das Ergebnis beschlossen hat, ist es endgültig. Aber zuvor müssen
wir alles überprüfen. Geplant ist, dass sie am Freitag nach der Wahl zusammentritt. Dort könnte
es noch zu Korrekturen kommen. Ab Kundmachung des Endergebnisses beginnt die Frist der Anfechtung, die sechs Wochen
beträgt.
LMZ: Herr Bergmüller, Sie sind seit 20 Jahren Wahlleiter. Ist es für Sie noch spannend?
Bergmüller: Eigentlich nicht, wie es ausgeht, sondern eher, dass alles klappt. Jede Wahl hat neue Anforderungen,
es ändert sich permanent etwas an den rechtlichen Vorgaben. Die Abstimmung spielt sich für die Bürgerinnen
und Bürger in den Gemeinden ab. Damit es dort gut funktioniert, braucht es eine gute Vorbereitung, dafür
sind wir zuständig. Da geht es um die Drucksorten, um den Leitfaden, um die Einhaltung der Landtagswahlordnung
und so weiter. Die Vorbereitung für einen Wahlgang startet sechs bis acht Monate vor dem Tag selber.
LMZ: Also eigentlich ist nach der Wahl vor der Wahl?
Bergmüller: So kann man es sehen. Wir überlegen uns jetzt schon die Vorbereitungen für die Gemeinderatswahlen
im Jahr 2019.
LMZ: Herr Bergmüller, kommen Sie selber überhaupt zum Kreuzerl machen?
Bergmüller: Selbstverständlich. Es geht sich aus, dass ich persönlich wähle, bevor der Dienst
beginnt.
LMZ: Darf man für eine Wahl toi, toi, toi wünschen?
Bergmüller: Natürlich.
LMZ: Dann toi, toi, toi!
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