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Klagenfurt (stadt) - Der Reformprozess bringt Fortsetzung der positiven Entwicklung der wichtigsten Kennzahlen.
Mit 2,5 Mio. Euro wurde im Allgemeinen Haushalt ein Überschuss erwirtschaftet, der Schuldenstand hat sich
um 12,4 Mio. Euro reduziert und das Maastricht-Ergebnis beträgt plus 1,6 Mio. Euro. Dadurch schafft sich die
Stadt Spielraum für Investitionen.
"Die Erfolgsbilanz bezüglich der Finanzen der Stadt geht weiter", berichtete Bürgermeisterin
Dr. Maria-Luise Mathiaschitz bei der Präsentation der Zahlen des Rechnungsabschlusses 2017 am 16. April. Gemeinsam
mit den Reformpartnern Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler, Stadtrat Markus Geiger, ÖVP- Klubobmann
Manfred Jantscher und Stadtrat Frank Frey verwies die Bürgermeisterin darauf, dass der 2015 eingeleitete Reformprozess
weiter fortgeführt worden sei. Dadurch kam es gegenüber dem Voranschlag zu einigen Ergebnisverbesserungen.
Wichtigster Punkt: Den Ausgaben im Allgemeinen Haushalt von 237,6 Millionen Euro stehen Einnahmen in der Höhe
von 240,1 Millionen Euro gegenüber. Die Stadt hat also 2,5 Mio. Euro im Allgemeinen Haushalt selbst erwirtschaftet.
Der Voranschlag wies hier noch ein Minus von 1,3 Mio. Euro auf.
Auch der Schuldenstand konnte weiter reduziert werden - von 75 Mio. Euro 2016 auf jetzt 62,5 Mio. Euro. Damit ist
auch die Verschuldung pro Einwohner um 134 Euro auf aktuell 634 Euro gesunken. Weiter positiv ist seit 2015 das
Maastricht-Ergebnis der Stadt. 2017 weist es ein Plus von 1,6 Mio. Euro auf. Weniger erfreulich ist die Stagnation
der Ertragsanteile (2017 Abnahme von 0,1 Prozent zum Vorjahr), die mit 117,9 Mio. Euro fast 40 Prozent der Gesamteinnahmen
der Stadt ausmachen. Dazu kommt die Steigerung der Transferzahlungen um 8,6 Prozent. Insgesamt flossen 63,4 Mio.
Euro an das Land Kärnten, das macht einen Anteil von 21,2 % an den Gesamtausgaben aus. "Zwar ist es mit
dem Reformprozess gelungen, nicht mehr auf Darlehen zurückgreifen zu müssen. Das ist aber Geld, das uns
bei Investitionen für die Stadt wieder fehlt", hält die Bürgermeisterin fest. Hier laufen bereits
Gespräche mit dem Land bezüglich Änderungen bei den Transferzahlungen.
Stabilisiert hat sich das Personalbudget bei Gesamtausgaben von 101 Mio. Euro.
"2017 konnte wir mit einer Abnahme der Kosten um 3,6 Prozent ein respektables Ergebnis erzielen und das ohne
Einschnitte beim Personal durchführen zu müssen", berichtet Personalreferent Vizebürgermeister
Pfeiler. Man müsse sparen, aber nicht am falschen Platz. Daher werden auch wieder zwei Aktionen mit dem AMS
für Langzeitarbeitslose durchgeführt.
Durch das erfolgreiche Wirtschaften hat sich die Stadt wieder Spielraum für Investitionen geschaffen. "Wir
konnten 2,3 Mio. Euro in strategisch wichtige Grundstücke investieren. Dazu haben wir mehrere größere
Betriebsansiedelungen durchgeführt und das Facility Management als Abteilung neu aufgebaut", berichtet
Stadtrat Geiger aus seinen Bereichen. Weiters wurde der TVB in eine eigene Gesellschaft ausgegliedert, die Belebung
des Kardinalviertels initiiert sowie die Jugendzentren und der "Business Beach" im Loretto Bad finanziell
gesichert. Wie ÖVP-Klubobmann Jantscher ergänzte, habe sich der Kurs der Reformpartner auch positiv auf
die Schuldentilgungsdauer ausgewirkt. "Im Vergleich zu den Vorjahren konnte diese massiv auf jetzt zwei Jahre
reduziert werden."
Die gut funktionierende referatsübergreifende Zusammenarbeit nannte Stadtrat Frey als wichtigen Faktor für
das positive Ergebnis des Rechnungsabschlusses. "Dadurch konnten wir 1,5 Mio. Euro für die Instandhaltung
von Wohnungen und 2 Mio. Euro für das Reconstructing-Projekt Rosenbergstraße bereitstellen. Um 4,1 Mio.
Euro wurden zudem Wohnbaudarlehen zurückgezahlt." Investiert wurde weiters in die Haltestelle West (170.000
Euro), in barrierefreie Bushaltestellen (100.000 Euro) sowie in Kinderspielplätze und Baumpflanzaktionen (insgesamt
200.000 Euro).
"Was die Stadt erwirtschaftet, soll auch in Zukunft bei der Bevölkerung wieder ankommen. Etwa bei Investitionen
in Grundstücke oder Parks", betonte die Bürgermeisterin abschließend. Sie nannte zudem konkrete
größere Investitionen, die auf die Stadt in nächster Zeit zukommen: Neubau Hallenbad und Kläranlage,
Umbau des Kabinentrakts Eishalle oder diverse Straßen- und Schulsanierungen. Um die Wertsicherung bei städtischen
Gebäuden zu gewährleisten, wird außerdem laufend in deren Instandhaltung investiert.
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