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ISPA präsentiert der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen im Schweizer Parlament
die Vorteile von „Löschen statt Sperren“ am Beispiel von INHOPE.
Bern/Wien (ispa) - In ihrer Sitzung in der vergangenen Woche hat sich die Kommission für Verkehr und
Fernmeldewesen im Schweizer Parlament intensiv mit der Revision des Schweizer Fernmeldegesetzes befasst. Dazu hat
sie Experten zu einem Hearing in das Bundeshaus in Bern eingeladen. Zum Thema Netzsperren wurde ISPA Generalsekretär
Maximilian Schubert gebeten seine Expertise einzubringen. Schubert berichtete von seiner Erfahrung mit INHOPE,
dem weltweiten Netzwerk von Meldestellen gegen Kinderpornografie im Internet, dem auch die bereits seit 1998 erfolgreich
tätige österreichische Stopline angehört. „Für die Bekämpfung von Kinderpornografie im
Internet setzt das Netzwerk einerseits auf gute Zusammenarbeit zwischen Behörden, Meldestellen und Providern,
andererseits darauf, dass diese illegalen Inhalte durch Löschen an der Quelle nachhaltig aus dem Netz entfernt
und nicht durch Netzsperren einfach nur versteckt werden“, fasst Schubert das Erfolgsrezept von INHOPE zusammen.
Anlass für die Anhörung im Schweizer Parlament waren Überlegungen des Gesetzgebers, im Zuge der
Novellierung des nationalen Telekomgesetzes eine Bestimmung vorzusehen, die Internetdienstanbieter verpflichten
würde, Netzsperren zu implementieren, um die Verbreitung von Kindesmissbrauchsdarstellungen im Internet zu
verhindern. Im Zuge seines Vortrages berichtete Schubert von den Erfahrungen der österreichischen Meldestelle
Stopline.at, den Voraussetzungen für eine rasche Löschung illegaler Inhalte sowie den Nachteilen und
Herausforderungen von Netzsperren.
Bei den Vorbereitungen sorgten die auch in der Schweiz aktiven ISPA Mitglieder sowie Barbara Schloßbauer,
die Leiterin von Stopline, für wertvollen Input. Ebenso lieferten die EuroISPA und deren Mitglieder tatkräftige
Unterstützung. Speziell durch die Mithilfe anderer europäischer Provider-Verbände konnten Erfahrungen
aus anderen Mitgliedstaaten in die Präsentation einfließen und die erforderliche Fachübersetzung
ins Französische konnte rasch und unbürokratisch organisiert werden.
Aus der ISPA Präsentation, deren Dauer durch formale Vorgaben des Parlaments auf sieben Minuten beschränkt
war, kam klar hervor, dass INHOPE nicht nur ein wirksames Mittel zur Bekämpfung von illegalen Inhalten im
Internet darstellt, sondern auch ein Beleg dafür ist, dass die Internetbranche ihre diesbezügliche gesellschaftspolitische
Verantwortung entschlossen wahrnimmt. Vom Interesse der Ausschussmitglieder, das sich in einer Reihe von Fragen
im Anschluss an den Vortrag zeigte, und auch dem sachlichen Zugang zu dem Thema zeigt sich Schubert sehr angetan:
„Diese Fragen haben klar gezeigt, dass es bei der Diskussion in der Schweiz darum geht, Inhalte schnellstmöglich
zu entfernen. Dabei werden zwar auch Netzsperren erwogen, aber es gibt keine Justament-Standpunkte und alle sind
offen für andere Lösungsansätze, wie beispielsweise auch die von der ISPA vertretene nachhaltige
Löschung an der Quelle. Ich würde mir wünschen, dass die Diskussion zu dieser heiklen Thematik in
ganz Europa und damit auch in Österreich derart professionell geführt würde.“
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