Wien (bmi/bka) - Vertreter des Innenministeriums und des Bundeskanzleramtes kamen am 24. April überein,
während der EU-Ratspräsidentschaft 2018 ein neues System einzusetzen, das Medienvertretern und anderen
berechtigten Menschen den Zutritt zu Veranstaltungen effizient und rasch ermöglichen soll.
Hermann Feiner, Leiter der Sektion IV (Service und Kontrolle) im Innenministerium (BMI), und Botschafter Dr. Alexander
Schallenberg, Leiter der EU-Sektion im Bundeskanzleramt (BKA), unterzeichneten ein Übereinkommen, das während
des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union Medienvertretern und anderen berechtigten
Menschen eine effiziente und rasche Zutrittskontrolle bei Veranstaltungen ermöglichen soll.
Erstmals wurde das Zulassungssystem bei der Bundespräsidentenwahl 2016 erfolgreich eingesetzt. Medienvertretern
und anderen berechtigten Menschen, denen am Wahltag der Zutritt zum Medienzentrum in der Hofburg gewährt wurde,
wurde die Möglichkeit geboten, sich vorab online für den Wahltag zu registrieren (inklusive Hochladen
eines Fotos und eines Identitätsnachweises). Sie erhielten ein Armband oder einen Batch mit QR-Code, mit dem
sie berechtigt waren, die Veranstaltung zu besuchen. Die Zutrittskontrollen erfolgten durch Scannen des jeweiligen
QR-Codes am Armband oder Batch. Demjenigen, der kontrollierte, wurde die Berechtigung und das Lichtbild des Kontrollierten
angezeigt.
Für die Bundespräsidentenwahl wurde von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abteilung I/8, der Sektion
IV, des BVT und der Firma RISE ein Akkreditierungssystem entwickelt. Das System wurde erfolgreich bei zwei Wahlgängen
angewendet.
Für die EU-Präsidentschaft Österreichs wurde dieses System von der Abteilung I/8 dem ESiat (Exekutivsekretariat,
damals im BMEIA, nun im BKA) vorgestellt und für die Zwecke des Ratsvorsitzes als Akkreditierungssystem weiterentwickelt.
Das Akkreditierungssystem wurde beim OSZE-Ministerrat im Dezember 2017 erfolgreich getestet.
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