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Verteidigungsminister informierte Von der Leyen über sicherheitspolitische Schwerpunkte
EU18
Berlin/Wien (bmlv) - Am 23. April traf Verteidigungsminister Mario Kunasek seine deutsche Amtskollegin Ursula
von der Leyen zu einem Arbeitsgespräch. Dabei handelt es sich um den ersten bilateralen Besuch des österreichischen
Verteidigungsministers. Er wurde in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Gemeinsam mit seiner deutschen
Amtskollegin legte er am Anfang seines Besuches einen Kranz am Ehrendenkmal der Bundeswehr nieder.
„Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen erfordern ein hohes Maß an Zusammenarbeit und Bündelung
von Kapazitäten. Gemeinsame Projekte und Austausch von Know-How sind wichtige Aspekte der Streitkräfteentwicklung.
Die Bundeswehr ist für uns ein wichtiger Kooperationspartner, sowohl in der Ausbildung wie auch bei Übungen
und Einsätzen. Diese Partnerschaft möchte ich intensiv weiterführen“, sagt der Verteidigungsminister
vor dem Treffen.
Neben den Aspekten der Zusammenarbeit wird Kunasek die deutsche Verteidigungsministerin auch über die sicherheitspolitischen
Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft informieren. Der österreichische Verteidigungsminister
sieht ein Steigen der sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen nur gemeinsam entgegengetreten werden kann.
„Unsere Aufgabe ist es gemeinsam unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Deswegen unterstützt
unsere Bundesregierung eine aktivere Rolle der EU im Sinne der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Dies gilt insbesondere für die Themen des effektiven EU-Außengrenzschutzes, der Cybersicherheit und
des Schutzes vor Terror.“
Auch die Ständig Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) war Thema des Gesprächs. Österreich beteiligt
sich derzeit an vier Projekten – zwei davon gemeinsam mit Deutschland.
Kunasek besprach mit Von der Leyen auch die laufenden Einsätze des Bundesheeres, wo es eine intensive Zusammenarbeit
mit der Bundeswehr gibt. „Illegale Migration kann nur verhindert werden, wenn wir in den Herkunftsländern
für stabile und sichere Verhältnisse sorgen. Dies erfordert unter anderem auch die Entsendung von Militärmissionen.
Frankreich und Deutschland engagieren sich erfolgreich in Afrika für mehr Stabilität. Und Österreich
wird auch weiterhin die gemeinsame Mission in Mali unterstützen, wo die Bundeswehr künftig eine führende
Rolle einnehmen wird.“
Die beiden Minister treten auch für eine grenzüberschreitende Kooperation in der Luftraumüberwachung
ein. Derzeit arbeiten die Experten beider Verteidigungsministerien an einem Vertrag, der die sogenannte „Nacheile“
regelt. Damit soll eine lückenlose Luftraumüberwachung gewährleistet werden.
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