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LHStv.in Schaunig: Versorgung des ländlichen Raums muss in 5G-Strategie des Bundes abgebildet
sein. Ausbauverpflichtung sollte auch in der Breitbandmilliarde festgeschrieben werden
Klagenfurt (lpd) - Grundsätzlich begrüßenswert sei die Fokussierung der Bundesregierung
auf einen schnellen Ausbau eines 5G-Netzes in Österreich, sagt Kärntens Technologiereferentin LHStv.in
Gaby Schaunig. Dass für die Versorgung vor allem des ländlichen Raums auch öffentliche Gelder eingesetzt
werden müssen, wie dies Bundesminister Norbert Hofer im Vorfeld der Präsentation seiner 5G-Strategie
im Ministerrat am 24. April ankündigte, teilt sich mit den Erfahrungen, die Kärnten im Rahmen der Breitbandstrategie
2020 des Bundes gemacht hat.
„Ein Glasfaserausbau unter der Prämisse eines ‚Open-Access-Ansatzes‘ bis in die Täler hinein ist unbedingt
notwendig und auch Basisversorgung für eine 5G Infrastruktur. Ein solcher Ausbau wird aber von der Privatwirtschaft
allein nicht getragen, da er finanziell aufwendig ist und sich auch vorerst nicht rechnet“, erklärt Schaunig.
Das Land Kärnten setzt daher 20 Millionen Euro jährlich, um die Versorgung jener Gebiete voranzutreiben,
wo Marktversagen herrscht.
„Glasfaser ist die einzige Technologie, die nach oben hin skalierbar ist, daher setzen wir voll auf einen flächendeckenden
Glasfaserausbau“, so die Referentin. Dies sei auch eine notwendige Grundlage für den nächsten Technologiesprung:
„5G ersetzt nicht Glasfaser, sondern benötigt sie vielmehr.“ Schaunig regt an, die bestehende Breitband-Initiative
(BBA 2020) aufgrund der bisherigen Erfahrungen zu überarbeiten, um damit die Voraussetzungen für den
5G-Ausbau zu schaffen. „Die vom Bundesminister gegenüber Medien angesprochene Ausbauverpflichtung für
Betreiber, die Förderungen für 5G in Anspruch nehmen, sollte generell in der BBA 2020 und damit schon
bei Förderzusage in den aktuellen Programmen (Access, Leerrohr, Backhaul,) abgebildet werden. Auch muss man
die Fördergebietskulisse überdenken, um die gesteckten Ziele zu erreichen“, sagt Schaunig. Ein Sperren
der Fördergebietskulisse allein durch Antragstellung sei ebenso wenig zielführend wie ein Ausschluss
eines potenziellen Ausbaugebietes bei fiktiven Bandbreiten von 30mbit/s.
Beim angestrebten Lückenschluss ist es aus Sicht Schaunigs sinnvoll, lokale Spieler einzubinden bzw. bei geförderten
Projekten aus der BBA 2020 verstärkt auf Kooperationen zu setzen. Das „Connect“-Förderprogramm, über
das Schulen und Unternehmen Anschlussförderungen erhalten, sollte für die künftigen Calls ebenfalls
überarbeitet werden. „Es wäre sinnvoll, wenn das Programm Clusterbildungen etwa für Tourismusgebiete
oder Gewerbeparks zulassen würde. Derzeit werden nur Einzelanschlüsse gefördert“, regt die Technologiereferentin
an.
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