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Aussprache über außenpolitische Themen und Entwicklungshilfe
Stockholm/Wien (pk) – Eine Delegation des außenpolitischen Ausschusses des Schwedischen Reichstags
stattete dem Parlament am 9. Mai einen Besuch ab, wobei sowohl Abgeordnete der regierenden Sozialdemokraten als
auch MandatarInnen der Oppositionsparteien vertreten waren. Bei der Unterredung mit österreichischen PolitikerInnen
wurde eine breite Themenpalette angesprochen, die von den Schwerpunkten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes,
dem Atomabkommen mit dem Iran, dem Konflikt in der Ukraine, den Beziehungen zur Türkei bis hin zu den Ausgaben
für die Entwicklungshilfe reichten. Neben SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder nahmen noch die Abgeordneten
Roman Haider (FPÖ), Petra Bayr und Klaudia Friedl (beide SPÖ) an der Aussprache teil.
Auf Fragen von Petra Bayr erläuterte der sozialdemokratische Abgeordnete Anders Österberg den "feminist
approach" in der schwedischen Außenpolitik. Es gebe in seinem Land eine lange Tradition und auch einen
breiten Konsens zu Themen wie "gender equality". Dieser Ansatz, der u.a. eine bessere Einbindung von
Frauen in Friedensprozessen vorsieht, sei ein erfolgversprechender, wie etwa das Beispiel Kolumbien zeige. Ziemlich
unbestritten in der Bevölkerung seien auch die Ausgaben für die Entwicklungshilfe, die mit über
1% weit über dem österreichischen Beitrag liegen.
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