Beim Arbeitsgespräch zum künftigen österreichischen Vorsitz im Rat der Europäischen
Union ging es um einen wirksamen Außengrenzschutz und eine krisenfeste Asylpolitik.
Brüssel/Wien (bmi) - "Wir hatten heute ein konstruktives Treffen, insbesondere zu den Herausforderungen
in den Bereichen Außengrenzschutz, irreguläre Migration und Sicherheit. Ein besonderer Fokus des Gesprächs
lag auf den Prioritäten der kommenden österreichischen Ratspräsidentschaft, die im Juli dieses Jahres
beginnen wird", so der künftige EU-Ratsvorsitzende im Bereich Inneres und der EU-Kommissar nach ihrem
Gespräch am 17. Mai in Wien.
Der Kommissar und der Innenminister stimmen darin überein, dass auf eine bürgernahe, krisenfeste und
zukunftsfähige Sicherheitsunion hingearbeitet werden müsse. Diskutiert wurden unter anderem ein effektiver
Schutz der EU-Außengrenzen, Fragen einer gemeinsamen Asylpolitik, mit der die Mitgliedstaaten der EU auch
für künftige Herausforderungen gerüstet sind und Herausforderungen im Bereich Extremismus und Terrorismus.
Der informelle Ministerrat für Justiz und Inneres im Juli und der EU-Sicherheitsgipfel im September in Salzburg
würden einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die EU hier gemeinsam voranzubringen. Vom EU-Gipfel in Salzburg
im September erwarte man konkrete Fortschritte auf dem Weg zur EU-Sicherheitsunion.
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