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Erster bilateraler Kontakt mit Bundesrat Parmelin in Bern
Bern/Wien (bmlv) - Am 17. Mai traf Verteidigungsminister Mario Kunasek seinen Schweizer Amtskollegen, Bundesrat
Guy Parmelin, zu einem Arbeitsbesuch. Nach seinen Besuchen in Deutschland und kürzlich in Kroatien ist dies
das dritte bilaterale Treffen des österreichischen Verteidigungsministers.
Zu Beginn des Gespräches dankte Kunasek seinem Amtskollegen für die ausgezeichnete bilaterale Zusammenarbeit:
„Die Schweiz ist als neutrales Land ein besonders wichtiger Partner für Österreich, wie zum Beispiel
in den Bereichen der Streitkräftekooperation oder der regionalen Sicherheit. Was unsere Länder miteinander
verbindet, ist, dass die Neutralität das Fundament der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist.“
Bundesminister Kunasek und Bundesrat Parmelin sprachen über die militärische und die sicherheitspolitische
Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz. Es ging um neue Möglichkeiten, die bilaterale Kooperation
zu stärken und damit die bewährte Zusammenarbeit zu vertiefen. Derzeit finden bereits etwa 280 Kooperationen
pro Jahr statt. Zu den wichtigsten zählen die Taktik-Simulatorausbildung, die Offiziers- und Unteroffiziersausbildung
sowie das Luftraumsicherungsabkommen.
Im Herbst 2017 wurde ein Staatsvertrag für das "Luftpolizeiabkommen" mit dem Titel "Nacheile"
unterzeichnet. Nacheile erlaubt den Piloten, ein Luftfahrzeug über die Staatsgrenze hinaus in das Land des
Vertragspartners hinein unter anderem zu verfolgen, zu identifizieren und mit diesem in Funkkontakt zu treten.
Der Einsatz von Waffen im Gebiet des jeweils anderen Staates ist in jedem Fall ausdrücklich verboten. Verteidigungsminister
Kunasek und Bundesrat Parmelin wollen mit der Erweiterung des bisherigen Abkommens die Zusammenarbeit im Rahmen
der Luftraumüberwachung deutlich verbessern.
Neue Impulse bei der Zusammenarbeit zu setzen, war das Hauptanliegen des Treffens: „Wir sind mit ständigen
Veränderungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung konfrontiert. Es geht um effektiven Schutz der EU-Außengrenzen,
Cyber-Sicherheit, Schutz vor Terror und Antworten auf neue hybride Bedrohungen.“
So berieten Kunasek und Parmelin über Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Cyber Defence. Die beiden
Amtskollegen sind sich einig, hier noch mehr zusammenarbeiten zu wollen. Noch im Mai treffen sich Cyber-Experten,
um unter anderem über Rechtsfragen sowie Fragen der Cyberorganisation zu sprechen. Gemeinsam soll geklärt
werden, was einen Cyberangriff darstellt und welche Maßnahmen dagegen militärisch geboten und zulässig
sind.
Ein weiteres Thema des Arbeitsbesuches war der internationale Einsatz in Südosteuropa: Österreich und
die Schweiz sind langjähriger Partner, wenn es darum geht, im Rahmen der Friedens-Einsätze, die Stabilität
in dieser Region nachhaltig zu fördern. Das Engagement soll auch in den nächsten Jahren weiter fortgeführt
werden.
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