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Regierung beschließt Gründung von "SBIDI"
Graz (lk) - Der künftige Breitbandausbau erfolgt in der Steiermark auf Basis regionaler Masterpläne
und mit einer landeseigenen Breitbandinfrastrukturgesellschaft, die alle Aktivitäten in Bezug auf den Breitbandausbau
koordinieren und in Regionen, in denen kein Ausbau durch Provider stattfindet, selbst die notwendige Infrastruktur
errichten wird. Die Masterpläne werden in allen Regionen erstellt und von Landeshauptmann-Stellvertreter Michael
Schickhofer finanziell unterstützt. Dazu wurde ein entsprechender Call durchgeführt. Auf Antrag von Wirtschaftslandesrätin
Barbara Eibinger-Miedl hat die Landesregierung am 24. Mai die Gründung der „Steirischen Breitband- und
Digitalinfrastrukturgesellschaft (SBIDI)“ beschlossen.
Masterpläne für die Steiermark
Für Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer müssen alle Steirerinnen und Steirer, in Graz
und in allen Teilen der Steiermark, Zugang zu Breitband und Glasfaseranbindungen haben: „Unsere Jungen wollen superschnelles
Internet und unsere Unternehmen brauchen bestes Highspeed-Internet. Daher schaffen wir mit den Masterplänen
die Grundlagen dafür, dass alle Steirerinnen und Steirer, ob am Land oder in der Stadt, superschnelles Internet
bekommen.“
Der Breitbandausbau auf einen modernen Standard mit Glasfaseranbindungen und entsprechenden Kapazitäten bildet
eine zentrale Aufgabe für die Versorgung in den Regionen. Zum einen soll der Bevölkerung eine zeitgemäße
Inanspruchnahme von Dienstleistungen ermöglicht werden, zum anderen ist eine qualitative Internetanbindung
für Unternehmen mittlerweile die grundlegende Voraussetzung bei der Standortwahl – sowohl in der Neuansiedelung
als auch in der Absicherung und Erweiterung bestehender Betriebsstandorte.
Oberstes Prinzip ist die strategische Vorbereitung und Abstimmung aller Einzelmaßnahmen im Rahmen sogenannter
„Regionaler Masterpläne“, um
- einen Überblick über die vorhandene Netzqualität
in der Region zu erhalten
- effiziente Ausbaumaßnahmen zu definieren und eine
hohe Ausschöpfung der Bundesfördermittel („Breitband-Milliarde") sicherzustellen,
- Einzelmaßnahmen und Kleinprojekte (Straßensanierungen,
Kanalbauarbeiten etc.) für den Breitbandausbau zu nutzen (Stichwort: Mitverlegung) und
- eine Abstimmung zwischen den Gemeinden und Infrastrukturbetreibern/Anbietern
in den Regionen
zu erreichen.
Die Erfassung und Darstellung möglicher Synergiepotentiale erfolgt durch Abstimmung mit den lokalen Versorgern
(Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Fernheizung usw.), lokalen Telekommunikationsanbietern, Behörden, öffentlichen
Körperschaften und Bauträgern. Diese Synergiepotentiale, bestehende Leitungen und Bauvorhaben werden
als mögliche Kabeltrassen in den Masterplan eingepflegt.
Durch diese Masterpläne können die Datennetze durch eine größtmögliche Ausschöpfung
aller Synergien effizient, schnell und leistbar ausgebaut werden.
Rascherer Breitbandausbau mit „SBIDI“
Der Breitbandausbau wird in Zukunft wesentlich durch die neue Breitbandinfrastruktur- gesellschaft „SBIDI"
vorangetrieben. Zentrale Aufgabe der Gesellschaft, die zu 100 Prozent im Eigentum des Landes stehen wird, ist die
Errichtung von Breitbandinfrastruktur in jenen Regionen, in denen kein Ausbau durch private Anbieter stattfindet.
Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl sieht darin einen wichtigen Schritt, um die flächendeckende
Versorgung mit Hochleistungsinternet zu beschleunigen: „Wir müssen sicherstellen, dass auch der ländliche
Raum mit schnellem Internet versorgt ist, damit sich unsere Regionen im Zeitalter der Digitalisierung positiv entwickeln
können und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Das funktioniert aber nur, wenn sich die öffentliche
Hand stärker als bisher engagiert. Das tun wir mit der neuen Breitbandinfrastrukturgesellschaft.“
Die Gesellschaft wird bestehende Lücken schließen, indem sie in unterversorgten Gebieten die notwendige
Infrastruktur wie Glasfasernetze von Tief- oder Netzbauunternehmen errichten lässt und diese dann nach einer
öffentlichen Ausschreibung an einen Netzbetreiber verpachtet. Der Betreiber kann selbst Internet- und Onlinedienste
anbieten, muss die Nutzung der Infrastruktur aber allen Diensteanbietern zu denselben Bedingungen ermöglichen.
Neben dem Infrastrukturausbau hat SBIDI auch eine Koordinationsfunktion. „Bei der Gesellschaft werden die Fäden
der in der Steiermark mit Breitband befassten Akteure zusammenlaufen, damit der Ausbau in Zukunft rascher und strategischer
erfolgt als bisher“, so Landesrätin Eibinger-Miedl.
Der nächste Schritt ist die Ausschreibung der Geschäftsführung für die „SBIDI“. Die notwendige
Genehmigung der Aktivitäten und der finanziellen Ausstattung der Gesellschaft durch die Europäische Kommission
wurde eingeleitet, sodass „SBIDI“ Ende des Jahres ihre Tätigkeit aufnehmen sollte.
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