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LH Kaiser, LHStv.in Schaunig: Endgültige Zahlen für 2017 liegen vor - Positives Maastricht-Ergebnis,
positiver Saldo und Nettoüberschuss erzielt
Klagenfurt (lpd) - Den endgültigen Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 legt Finanzreferentin
LHStv.in Gaby Schaunig in der kommenden Regierungssitzung vor. Bereinigt um HETA-Sondermaßnahmen liegt der
Nettoüberschuss bei 86,73 Millionen Euro, der Primärsaldo bei plus 84,17 Millionen Euro (0,42 Prozent
des BIP), das Maastricht-Ergebnis bei plus 95,07 Millionen Euro und der strukturelle Saldo bei plus 114,7 Millionen
Euro. (Ohne Bereinigung um HETA-Maßnahmen weist der Rechnungsabschluss folgende Zahlen aus: Nettoüberschuss:
519,2 Millionen Euro, Maastricht-Ergebnis: 553,3 Millionen Euro, struktureller Saldo: 99,6 Millionen Euro).
„Der Rechnungsabschluss ist ein deutlicher Beleg für den verantwortungsbewussten, sparsamen Umgang dieser
Landesregierung mit den Beiträgen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Beim bereinigten Maastricht-Ergebnis
hätten wir laut den Vorgaben aus dem Stabilitätspakt ein Minus von 24,6 Millionen Euro einfahren dürfen.
Diese Vorgaben haben wir um 119,7 Millionen Euro übertroffen“, betont Landeshauptmann Peter Kaiser.
Gleichzeitig über-erfüllte Kärnten die Einsparungsvorgaben, die der Rahmenvertrag für Darlehen,
die das Land Kärnten vom Bund erhält, vorsehen. Demnach realisierte Kärnten im Jahr 2017 Einsparungen
in Höhe von 70,84 Millionen Euro. Die Vorgabe aus dem Rahmenvertrag betrug 67,17 Millionen Euro. Allein in
den Bereichen Gesundheit und Soziales wurden Einsparungen von mehr als 40 Millionen Euro realisiert. Den entsprechenden
Bericht an die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur legte die Finanzreferentin ebenfalls in der kommenden
Regierungssitzung vor.
„All diese Konsolidierungen haben wir trotz schwieriger Rahmenbedingungen eingeleitet. Wir haben den Sparstift
dort angesetzt, wo es die Bevölkerung nicht spürt. Statt beim Arbeitsmarkt und im Sozialbereich fantasielos
zu kürzen, haben wir vielmehr in Menschen und Jobs investiert, weil dies nicht nur verantwortungsvoll ist,
sondern auch volkswirtschaftlich sinnvoll“, sagen Kaiser und Schaunig. In Zahlen ausgedrückt: Das Bruttoregionalprodukt
Kärntens stieg im Jahr 2017 um eine Milliarde Euro auf insgesamt 20,23 Milliarden Euro.
Gegenüber dem vorläufigen Rechnungsabschluss, den die Finanzreferentin noch Ende der vorigen Legislaturperiode
dem Regierungskollegium vorgelegt hatte, ergaben sich nach Endabrechnung nur noch minimale Änderungen. Der
vorläufige Rechnungsabschluss war am 13. März von der Vorgänger-Regierung einstimmig beschlossen
worden.
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