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…so denken die Österreicherinnen und Österreicher – Eine aktuelle IMAS-Umfrage im
Gedenkjahr 2018
Linz (lk) - Im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus in Linz präsentierte Landtagspräsident
KommR Viktor Sigl am 8. Juni gemeinsam mit Bundesratspräsident a. D. Prof Gottfried Kneifel, Geschäftsführer
IWS, und DDr. Paul Eiselsberg, Prokurist IMAS International, die aktuellen Ergebnisse der IMAS-Umfrage.
Landtagspräsident KommR Viktor Sigl: Demokratie und Mitbestimmung den Menschen wieder näherbringen
Im heurigen Gedenkjahr hat der Oö. Landtag bewusst den Themenbereich Demokratie und Demokratievermittlung
in den Mittelpunkt gestellt. "Wir können auf 100 bewegte Jahre seit der Gründung der Republik zurückblicken.
Die Entwicklung einer stabilen Demokratie war die Basis für breiten Wohlstand und persönliche Freiheit.
Obwohl es uns objektiv gesehen noch nie so gut gegangen ist wie heute, haben wir es mit einer Vertrauenskrise zu
tun. Nicht nur in die aktuelle Politik und die politischen Akteure sondern auch in die Demokratie an sich. Dem
müssen wir konsequent entgegensteuern und wieder Begeisterung für Demokratie und Mitbestimmung schaffen.
Denn - wie einst der Erste Reichspräsident der Weimarer Republik Friedrich Ebert schon erkannte - Demokratie
braucht Demokraten", ist Landtagspräsident Sigl überzeugt.
Die aktuelle IMAS-Studie "Die Demokratie in den Augen der Bevölkerung" zeigt, dass für einen
Großteil der Österreicherinnen und Österreicher Demokratie aus der Teilnahme an Wahlen besteht.
"Demokratie ist aber weit mehr als die Abgabe eines Stimmzettels. Sie begleitet uns tagtäglich - in der
Schule, im Beruf und im Familienleben - und lebt von Engagement und Begeisterung. Deshalb müssen wir Demokratie
und Mitbestimmung stärken und vor allem den Menschen wieder näherbringen", so Sigl.
Vor allem die Jugend ist für Vitalität und Stabilität einer zukünftigen demokratischen Ordnung
besonders wichtig. Sie muss sich mit den demokratischen Werten identifizieren und sich für den Erhalt und
die Weiterentwicklung einsetzen und engagieren. Für Landtagspräsident Sigl sind hierbei vor allem die
politischen Akteure und die Pädagoginnen und Pädagogen gefragt: "Der Sozialphilosoph Oskar Negt
brachte es auf den Punkt: ‚Demokratie ist die einzige Staatsform die gelernt werden muss, alle anderen bekommt
man so'. Bildungseinrichtungen müssen Demokratieerfahrungen im Alltag ermöglichen und die Lebenslagen
junger Menschen in den Mittelpunkt stellen. Demokratiebildung benötigt aber auch gute Rahmenbedingungen, wie
gut ausgebildete pädagogische Fachkräfte und genügend Raum und Zeit", so Landtagspräsident
Sigl.
Bundespräsident a. D. Prof. Gottfried Kneifel, IWS-Geschäftsführer: Demokratie und soziale Marktwirtschaft
brauchen permanente Pflege und Übung
"Demokratie ist kein Selbstläufer, daher sind laufende Pflege und Aktualisierung unabdingbar",
betont Gottfried Kneifel, Geschäftsführer der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) und als ehemaliger
Präsident des Bundesrates Kenner der demokratischen und parlamentarischen Prozesse. "Wirtschaftlicher
Wohlstand und Sicherheit verleiten allerdings verstärkt zur Vernachlässigung von Demokratie."
Soziale Marktwirtschaft, Demokratie und Parlamentarismus tragen wesentlich zu Frieden, Freiheit und Lebensqualität
bei. Arbeitslosigkeit, soziale Not und Ängste sind hingegen Wegbereiter radikaler Systeme und diktatorischer
Regierungsformen.
Immer mehr Personen wollen zwar die Rechte der Demokratie in Anspruch nehmen, sie wollen sich aber immer weniger
engagieren und den Pflichten der Demokratie nachkommen. Trotzdem sagen zwei Drittel der Befragten, dass "aktuell
zu wenig demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten vorhanden sind und mehr Volksabstimmungen bzw. Volksbefragungen
durchgeführt werden sollen. (68 Prozent sind "voll bzw. einigermaßen" dafür). Den Bundesländern
und den Gemeinden kommt daher eine zentrale Rolle für den Wirtschaftsstandort Österreich zu.
Bemerkenswert! Ein Ergebnis der IMAS-Studie lässt aus aktuellem Anlass - wie Linzer Westring, Donaubrücken,
110-KV-Leitungen, etc. - aufhorchen: Trotz verzögerter Genehmigungsverfahren ist eine Mehrheit gegen eine
zeitliche Einschränkung der Rechte von Anrainer/innen. Allerdings besteht im urbanen Bereich/Ballungsraum
fast eine Pattstellung der beiden Meinungspole.
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