|
InvestEU soll laut EU-Kommission EFSI ablösen und durch EU-Garantien rd. 650 Milliarden
Euro an zusätzlichen Investitionen bewirken.
Brüssel/Wien (bmf) - Am Rande des informellen Ministerrats der Bundesregierung in Brüssel hat
Finanzminister Hartwig Löger am 6. Juni Kommissions-Vizepräsident Jyrki Katainen getroffen, um über
den „InvestEU“ Fonds zu sprechen, der soeben erst präsentiert wurde.
InvestEU soll unterschiedliche Finanzierungsinstrumente unter ein Dach zusammenführen und 650 Milliarden Euro
an zusätzlichen Investitionen bewirken und so zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Dazu will die
Europäische Kommission 38 Milliarden Euro an EU-Garantien für Investitionen in den Bereichen Infrastruktur,
Forschung, Innovation und Digitalisierung, KMU sowie für die Umsetzung der „sozialen Säule“ zur Verfügung
stellen. Letzteres bedeutet vor allem eine stärkere Ausrichtung auf soziale Investitionen und Kompetenzen.
Finanzminister Hartwig Löger begrüßte den Vorschlag beim Arbeitstreffen mit Kommissions-Vizepräsident
Jyrki Katainen: „Garantien sind ein guter und effizienter Hebel, um die Investitionstätigkeit zu stärken.
Positive Effekte in Österreich sind daher vor allem im ländlichen Raum zu erwarten, wo sich im Bereich
Digitalisierung und Infrastrukturausbau viel bewegt.“ Löger ist wie Katainen überzeugt, dass „InvestEU“
zur Verwirklichung der politischen Ziele der EU wie Nachhaltigkeit, wissenschaftliche Exzellenz und soziale Integration
beitragen wird. Besonders erfreulich, so Löger, sei auch, dass durch die Vereinfachung der Strukturen und
Verwaltung mehr mit weniger Aufwand erreicht werden kann.
Bis zur Umsetzung müsse man allerdings noch genau darauf achten, dass der Verwaltungsapparat durch die Zusammenführung
tatsächlich effizienter wird und nicht nur ein sog. „Aufsichtsorgan“ darüber gestülpt wird, so Löger:
„Der Fonds soll im Rahmen der Verhandlungen zum neuen Mehrjährigen Finanzrahmen installiert werden. Daher
werden wir auch sehr genau auf eine effiziente Umsetzung achten.“
|
