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Einstimmiger Beschluss in Oö. Landesregierung
Linz (lk) - Oberösterreich nimmt die gesellschaftlichen Herausforderungen wahr und ernst: Mit neuem
OÖ. Integrationsleitbild wird der veränderten Situation und den Erwartungen der Bevölkerung Rechnung
getragen. Die deutliche Zunahme von Menschen aus anderen Kulturkreisen und die Tatsache, dass sich ein Teil der
schon lange hier lebenden zugewanderten Menschen nicht zugehörig fühlen, beschäftigt in vielerlei
Hinsicht die Bevölkerung und wirft für die Integration und ein gelingendes Zusammenleben neue Fragen
auf. In der Sitzung der Oö. Landesregierung wurde daher am 4. Juni das neue Integrationsleitbild für
Oberösterreich einstimmig beschlossen. Das bisher geltende Integrationsleitbild stammte aus dem Jahr 2009.
Unter dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Zusammenhalt stärken“ bringt das neue OÖ. Integrationsleitbild
das Ziel und die Aufgabe der Integrationspolitik zum Ausdruck und stellt einen Handlungsrahmen für die zukünftige
Integrationspolitik und Integrationsarbeit einschließlich des Förderwesens im Land Oberösterreich
auf. Wesentliche Grundlagen und Schlüsselfaktoren für ein gelungenes Zusammenleben sind unter anderem
das Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache Deutsch, das Bemühen um Selbsterhaltung und die Teilhabe am Arbeitsmarkt
sowie das Bekenntnis zu unseren christlichen Werten und Traditionen.
Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer: „Das neue OÖ. Integrationsleitbild ist ein Kompass für ein erfolgreiches
Zusammenleben in Oberösterreich – Ausdruck unserer Grundhaltung zur Integration und zum gesellschaftlichen
Miteinander. Denn erst der starke innere Zusammenhalt der Gesellschaft in einem Land bewirkt, dass Großes
erreicht wird und Visionen umgesetzt werden. Mit diesem Integrationsleitbild wollen wir Orientierung schaffen und
Brücken bauen. Es geht aber auch darum, klar und deutlich zu vermitteln, wie wir uns das gemeinsame Leben
in unserer Heimat vorstellen. Dazu gehört ein klares Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache Deutsch und zu unserem
Wertegerüst. Ich will ein gutes Miteinander in Oberösterreich, kein Nebeneinander und schon gar kein
Gegeneinander.“
Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner: „Mit dem neuen Integrationsleitbild hat OÖ eine neue Hausordnung
in Sachen Integration. Dies ist umso erfreulicher, als nunmehr ein realitätsbezogener Perspektivenwechsel
Eingang in diese Hausordnung gefunden hat. Das Erlernen der deutschen Sprache, wirtschaftliche Selbsterhaltung,
die Akzeptanz unserer grundlegenden Werte, sowie der Respekt vor der christlich-abendländischen Leitkultur
sind die Basis des Zusammenlebens. Die Mehrheitsgesellschaft muss selbstverständlich das dafür notwendige
Integrationsangebot bereitstellen. Die Zeiten des Schönredens sind vorbei, bei fehlender Bereitschaft und
Verweigerung muss es auch zu Konsequenzen und spürbaren Sanktionen kommen.“
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer: „Wir sollten den Zuzug von Menschen aus anderen Ländern – ob als
Kriegsflüchtlinge oder angeworbene Fachkräfte – als Chance, als Verstärkung für unsere Gemeinschaft
sehen. Wenn wir klug sind, vermitteln wir unsere Werte und Traditionen und bemühen uns im Gegenzug, von den
zugewanderten Menschen zu lernen. Ziel muss es sein, dass die zugewanderten Frauen und Männer, Kinder und
Jugendlichen bei uns Wurzeln schlagen können. Was wir nicht brauchen können, ist eine Gesellschaft, in
der sich Teile isolieren. Es braucht ein Aufeinanderzugehen. Das Integrationsleitbild ist die Basis, um sich diesem
großen Thema offen und unvoreingenommen zu stellen.“
Integrations-Landesrat Rudi Anschober: „Seit meiner Ressort-Übernahme im Herbst 2015 setze ich auf
Begegnung und Kennenlernen, umfassende Integration und klare Regeln im Zusammenleben von Oberösterreicher/innen
und Flüchtlingen. Ich bin froh, dass sich nun nach einem sehr intensiven gemeinsamen Arbeitsprozess zur Weiterentwicklung
des Integrationsleitbildes alle Parteien einstimmig zu diesen Leitlinien bekennen. Ich bin froh darüber, dass
mit dieser Weiterentwicklung des Integrationsleitbildes unsere bisherige Integrationsarbeit konsequent und in
allen Bereichen fortgesetzt werden kann. Grund- und Menschenrechte sind die Basis des Integrationsleitbildes, das
sich zu einer aktivierenden und verbindlichen Integrationspolitik ebenso wie zu zentralen Bereichen der Integrationspolitik,
wie Sprache und Bildung als Schlüsselqualifikationen oder einer verstärkten Teilhabe an Wirtschaft und
Arbeitsmarkt, zu Integration und Zusammenleben vor Ort und zu einem respektvollen Umgang miteinander bekennt. Klar
ist, Integration ist eine längerfristige Herausforderung für alle Seiten – bietet aber auch große
Chancen! Nur gemeinsam können wir ein gutes Zusammenleben sichern.“
Erstellungsprozess des neuen OÖ. Integrationsleitbildes
Unter der inhaltlichen Federführung der OÖ Zukunftsakademie und der Patronanz von Landeshauptmann Mag.
Thomas Stelzer waren alle im OÖ. Landtag vertretenen Parteien am Erstellungsprozess beteiligt. Expertinnen
und Experten aus verschiedenen Institutionen und Organisationen, die mit der Integrationsthematik befasst sind,
haben in zwei Zukunftswerkstätten fachliche Impulse und Zukunftsperspektiven für Oberösterreich
eingebracht.
Wissenschaftlich begleitet wurde der Erstellungsprozess vom Soziologen Kenan Güngör, Büro think:difference,
sowie von der Rechtswissenschaftlerin Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel (Johannes Kepler Universität Linz).
Sie ist u.a. Vorsitzende im nationalen Expertenrat für Integration, Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät
an der JKU Linz und designierte Richterin am Europäischen Gerichtshof. Die Koordinierung und Organisation
des Erstellungsprozesses erfolgte durch die Oö. Zukunftsakademie.
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