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EU-Kommissarin für Digitalisierung im Gespräch mit österreichischen MandatarInnen
Brüssel/Wien (pk) - "Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die neue Technologie wartet nicht auf
uns". Bei ihrem Treffen mit österreichischen MandatarInnen im Parlament unterstrich die EU-Kommissarin
für digitale Wirtschaft, Mariya Gabriel, am 12. Juni den dringenden Handlungsbedarf, der auf die österreichische
EU-Ratspräsidentschaft zukommt. Für die Europäische Union gelte es, in Sachen Digitalisierung weiter
mobilisiert zu bleiben und zu zeigen, dass man Tempo und Qualität verbinden kann. Von entscheidender Bedeutung
ist es für Gabriel dabei, dass die EU-Staaten in die digitalen Kompetenzen ihrer BürgerInnen investieren,
wenn sie die positiven Ergebnisse der Digitalisierung ernten wollen.
Vor dem Hintergrund der Konkurrenz aus USA und China sieht die Kommissarin die Union gefordert, ihr technologisches
Potenzial auszubauen und das Vertrauen der BürgerInnen in die neuen Technologien zu gewinnen, dies insbesondere
im Zusammenhang mit der künstlichen Intelligenz. Wir müssen dabei auch den Mut haben, ethische Fragen
anzusprechen, betonte sie mit Nachdruck. Der Mensch müsse im Mittelpunkt bleiben und werde nie durch einen
Roboter ersetzt werden können, steht für Gabriel fest.
Was das budgetäre Engagement Brüssels für die Digitalisierung betrifft, erinnerte die EU-Kommissarin
an das Programm "digital Europe", für das 9,2 Mrd. € vorgesehen sind. Gezielte Investitionen werde
es daraus für die Forcierung der digitalen Kompetenzen, die Bereiche Cyber Security, künstliche Intelligenz
und e-Government geben. Wesentliche Bedeutung misst Gabriel überdies dem so genannten high performing computing
und insbesondere der Schaffung eines europäischen Superrechners bei.
SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach, der das Gespräch leitete, bestätigte, dass die Digitalisierung einer
der Schwerpunkte der österreichischen Ratspräsidentschaft sein wird, und erinnerte zudem, dass sich gerade
der Bundesrat nun schon seit zwei Jahren intensiv mit diesem Thema auseinandersetzt. Vom künftigen EU-Budget
erwartet er sich vor allem auch eine Aufbesserung des Forschungsrahmens. ÖVP-Abgeordnete Maria Theresia Niss
wiederum rief dazu auf, das Potenzial von Frauen im Bereich der Technologie zu heben. Stephanie Cox von der Liste
Pilz pflichtete ihr bei und sah insbesondere den Bildungsbereich gefordert, wenn es um die Vermittlung digitaler
Kompetenzen geht. Christoph Stark (ÖVP) drängte auf Investitionen der Union in den Ausbau des Breitbandnetzes
vor allem auch im ländlichen Raum. "Digitalisierung muss in allen Regionen Europas gleichermaßen
ankommen", bekräftigte seine Fraktionskollegin Johanna Jachs, die überdies auf den Spagat zwischen
Datenschutz, persönliche Freiheit und technologische Innovation aufmerksam machte.
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