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LH Kaiser, LR Gruber: Ausschuss soll Behördenverfahren zur Umsetzung der 1,6 Milliarden-Investition
effizient abwickeln und Schaffung notwendiger Rahmenbedingungen koordinieren
Klagenfurt (lpd) - Die Kärntner Landesregierung setzt die notwendigen Schritte, um die beschlossene
Rekordinvestition in Höhe von 1,6 Milliarden Euro von Infineon am Standort Villach bestmöglich zu unterstützen.
Wie Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesrat Martin Gruber am 30. Juni für die Kärntner Landesregierung
bekannt geben, werde dafür ein eigener Lenkungsausschuss eingesetzt. Einen entsprechenden Bericht wird es
in der Sitzung der Kärntner Landesregierung kommenden Dienstag geben.
„Diese in der Geschichte des Landes bisher einmalige Investition über 1,6 Milliarden Euro ist auch eine einmalige
Chance und ein Turbo für ganz Kärnten. Nicht nur weil damit unmittelbar 400 und indirekt über 1.000
neue Arbeitsplätze verbunden sind, sondern auch, weil Kärnten damit ein international unübersehbares
Signal an Investoren und Unternehmen aussendet: ‚Seht her, was in Kärnten alles möglich ist‘. Daher werden
wir seitens der Politik alles tun, um die Umsetzung dieses Ausbaus bestens zu begleiten“, unterstreicht Kaiser.
Der Lenkungsausschuss soll sich insbesondere auch dafür einsetzen, dass die Infineon-Investition als eines
der prioritären Großprojekte im Rahmen des geplanten Standortentwicklungskonzeptes des Bundes behandelt
wird, betont Landesrat Martin Gruber. Wirtschaftslandesrat Ulrich Zafoschnig sei diesbezüglich bereits in
enger Abstimmung mit der zuständigen Bundesministerin Margarete Schramböck. „Unser Ziel ist es, Kärnten
zum unternehmerfreundlichsten Bundesland Österreichs zu entwickeln. Dazu gehören insbesondere rasche
und unternehmensfreundliche Verfahren. Deshalb muss die Vorgehensweise beim Infineon-Projekt als Leitlinie dafür
dienen, wie das Land Kärnten in Zukunft grundsätzlich mit Wirtschaftsprojekten und Betriebsansiedelungen
umgehen will. “ Die Einrichtung dieses Lenkungsausschusses könne in diesem Sinne eine Signalwirkung auf die
Industrie- und Wirtschaftsbranche haben, wie professionell und abgestimmt das Land Kärnten Investitionen dieser
Größenordnung begleitet.
Mit dem von Kaiser in Auftrag gegebenen und eigens eingerichteten 16-köpfigen Lenkungsausschuss würden
alle Regierungsmitglieder sicher stellen wollen, dass einerseits die notwendigen Behördenverfahren effizient
abgewickelt und in Folge des Ausbaus notwendige wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen geschaffen würden.
„Für Letztere wurde zur Durchführung des Projektes ‚Standorterweiterung Infineon‘ in Abstimmung mit dem
KWF und der Stadt Villach ein Projektauftrag mit einer Reihe von Arbeitspaketen erstellt“, so Kaiser und Gruber.
Als wesentliche Aufgaben nennen sie etwa Genehmigungsverfahren für Bau und Gewerbe. Darin enthalten seien
neben einer Änderung der Bebauungspläne, ein Parkhaus, die 110 KV-Leitung am Betriebsgelände, die
300 mm-Fabrik sowie Gebäude für Lager, Versorgung und F&E. Weitere Aufgaben umfassen die Verkehrsanbindung
Straße Ost, die Schaffung von zusätzlichen Wohnkapazitäten sowie von Kleinkinder- und Kinderbetreuungsplätzen,
die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs oder den Ausbau des Schulangebots inklusive der Neuausrichtung
des FH Standortes Villach mit dem Ziel der Stärkung des Technik-Schwerpunktes bzw. der Einrichtung eines Masterstudienganges
„Elektrotechnik“ inklusive Stiftungsprofessur.
Der Lenkungsausschuss umfasst 16 Personen und setzt sich zusammen aus Mitarbeitern in Regierungsbüros, der
Landesamtsdirektion sowie Leitern der zuständigen Landesabteilungen, des KWF und der Stadt Villach.
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