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Grundsatzbeschluss im Oö. und Nö. Landtag als nächster wichtiger Schritt
Linz (lk) - Die Donaubrücke Mauthausen war kürzlich auch Thema beim Zusammentreffen von Landtagspräsident
KommR Viktor Sigl mit dem niederösterreichischen Landtagspräsidenten Mag. Karl Wilfing im Rahmen der
Landtagspräsidentenkonferenz in Bad Aussee. Beide Präsidenten sind sehr froh, dass Anfang Juni von den
Landeshauptleuten Mag. Johanna Mikl-Leitner und Mag. Thomas Stelzer und den Landesräten Mag. Günther
Steinkellner und DI Ludwig Schleritzko die Grundsatzvereinbarung unterzeichnet wurde. Nun sind die beiden Landesparlamente
am Zug. „Wir werden alles daran setzen, dass die notwendigen Grundsatzbeschlüsse so rasch als möglich
gefasst werden,“ sind sich Sigl und Wilfing einig. Im Oö. Landtag wurde die entsprechende Regierungsvorlage
am 14. Juni von Landtagspräsident Sigl an den zuständigen Infrastrukturausschuss zugewiesen, welcher
in seiner Sitzung am 28. Juni darüber beraten wird. Der Landtagsbeschluss kann dann bereits in der Sitzung
am 5. Juli gefasst werden. In Niederösterreich wird die Regierungsvorlage für das Projekt Donaubrücke
Mauthausen nun dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zugewiesen, um eine Beschlussfassung für die Landtagssitzung
vom 20. September 2018 vorzubereiten.
Die aktuellen und weiteren Planungsschritte sind eine gemeinsame Verkehrsuntersuchung mit Verkehrszählungen
und die Festlegung der detaillierten Linienführung. Auf dieser Basis wird in Oberösterreich anschließend
die Trassenverordnung nach dem Oö. Straßengesetz erwirkt. Parallel dazu erfolgen die notwendigen Umweltuntersuchungen
für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die Erarbeitung der Einreichprojektunterlagen.
„Eine leistungsfähige und verkehrssichere Verbindung über die Donau ist ein zentraler Faktor um auch
künftig den boomenden Wirtschaftsraum und somit regionale Arbeitsplätze und Lebensqualität beidseits
der Donau zu sichern. Nur so können wir den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Perspektiven
für die Zukunft bieten. Deshalb werden wir uns auch bei den notwendigen Verfahren für eine rasche Abwicklung
einsetzen“, betonen Sigl und Wilfing.
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