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Beim Treffen der EU-Außenminister standen die Themen Sicherheit und Verteidigung sowie
die Situation im Jemen, in Jordanien und am Horn von Afrika auf der Agenda
Luxemburg/Wien (bmeia) - Die EU Außen- und Verteidigungsminister trafen am des 25. Juni in Luxemburg
zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die europäische Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung
sowie die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO zu besprechen. Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg,
nahm ebenfalls an der gemeinsamen Sitzung teil.
Anschließend trafen die Außenminister und Außenministerinnen der 28 Mitgliedstaaten mit Martin
Griffiths, dem UN-Sondergesandten für den Jemen, zusammen. Weitere Themen auf der Agenda des Rates für
Auswärtige Beziehungen (RAB) in Luxemburg waren die Globale Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik
der EU, die Situation am Horn von Afrika und am Roten Meer sowie die humanitäre Lage im Jemen. Außenministerin
Karin Kneissl betonte im Vorfeld des Treffens, dass Lösungen in den Konfliktgebieten nur unter Einhaltung
humanitärer Standards und in Zusammenarbeit mit den zuständigen UN-Organisationen, etwa dem UNHCR, und
den betroffenen Ländern gefunden werden können.
Bei Gesprächen mit Medienvertretern wurden auch die Themen Migration und das Ergebnis der Wahlen in der Türkei
angesprochen. Die Außenministerin erklärte mit Bezug auf den gestrigen Migrationsgipfel in Brüssel:
„Es ist aus österreichischer Sicht sehr erfreulich, dass sich die Debatte wegbewegt von Quote und Verteilung,
hin in Richtung Außengrenzschutz.“ Die Außenministerin äußerte sich zudem zu den Wahlergebnissen
in der Türkei. Man wolle die Ergebnisse der OSZE-Wahlbeobachter abwarten, bevor hier konkrete Schlüsse
gezogen werden: "Aus jetziger Sicht hat sich die österreichische Position gegenüber der Türkei
nicht verändert. Für die österreichische Regierung ist die Türkei kein Beitrittskandidat, vielmehr
streben wir eine strategische Partnerschaft an", so Kneissl
Auf Initiative des griechischen Außenministers Nikos Kotzias kam es vor dem Rat zu einem informellen Arbeitsfrühstück
der EU-Außenminister und Außenministerinnen. Gemeinsam mit dem Außenminister von Albanien, Ditmir
Bushati, wurden Reformfortschritte Albaniens bei der Annäherung an die EU besprochen.
"Man hat Albanien und Nordmazedonien Vorgaben gegeben. Um unserer eigenen Glaubwürdigkeit wegen müssen
wir bei deren Erfüllung weitere Mechanismen in Gang setzen. Frederica Mogherini hat dabei Österreichs
Unterstützung", so die Aussenministerin,
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