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Trotz aller Meinungsverschiedenheiten muss das Miteinander im Vordergrund stehen
Wien (pk) - Am Ende der Sitzung vom 5. Juli richtete Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka einen Appell
an die Gemeinsamkeit im Interesse Österreichs und seiner Bürgerinnen und Bürger. "Das Verhältnis
zueinander, wie es im Hohen Haus gepflegt wird, ist auch für das Verhältnis der Menschen draußen
beispielgebend" sagte er. Man könne in Österreich damit durchaus zufrieden sein. "Setzen wir
das aber nicht der Gefahr aus, die Gräben zu tief werden zu lassen. Setzen wir vielmehr ein Zeichen, dass
wir trotz aller Meinungsverschiedenheiten das Miteinander in den Vordergrund stellen".
Die politischen Debatten seien oft sehr intensiv und emotional gewesen, manchmal hätten sie auch Linien überschritten,
so die mahnenden Worte Sobotkas, der sich überzeugt zeigte, dass jede und jeder Abgeordnete sich der Verantwortung
für die Würde des Hohen Hauses und die Interessen der Menschen bewusst ist. Man dürfe niemals den
Respekt gegenüber dem Andersdenkenden und dem Andersmeinenden vermissen lassen, um in der Lage zu sein, aufeinander
zuzugehen, wo es gilt, Kompromisse zu schließen.
Der Nationalratspräsident räumte ein, dass es durchaus auch Kritik an seiner Amtsführung gibt, und
versicherte, dass er sich sehr ernsthaft damit auseinandersetze, um dem, was das Amt erfordert, auch gerecht zu
werden.
Sobotka dankte seinen beiden Kolleginnen im Präsidium, Doris Bures und Anneliese Kitzmüller, für
die gute Zusammenarbeit und wünschte vor allem Bures gute Genesung. Ebenso bedankte er sich bei den MitarbeiterInnen
der Parlamentsdirektion für deren Unterstützung.
Die laufende Tagung des Nationalrats endet formal am 9. Juli. Allerdings kann Bundespräsident Alexander van
der Bellen das Hohe Haus bei Bedarf auch im Sommer jederzeit einberufen. Verpflichtet ist er zu einem solchen Schritt,
wenn es die Bundesregierung, mindestens ein Drittel der Abgeordneten oder der Bundesrat verlangen. Damit kann die
Opposition auch in der tagungsfreien Zeit Sondersitzungen erzwingen. Die Abgeordneten haben außerdem ganzjährig
die Möglichkeit, schriftliche Anfragen an die Regierung zu stellen. Die Tagung 2018/19 beginnt am 11. September.
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