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Wien (gemeindebund) - 110 Millionen Euro möchte die Regierung für die zukünftige Kinderbetreuung
der 0- bis 6-Jährigen ausgeben. Das sind zwar um 20 Millionen mehr als budgetiert wurden, aber um 30 Millionen
weniger als bisher für diesen Bereich geflossen sind.
Es war ein großes Ziel, bisher drei Bund-Länder-Vereinbarungen im Bereich der Kinderbetreuung zu einer
zu vereinen. Doch schon die Anfänge waren etwas holprig. Wurden bisher 142,5 Millionen für insgesamt
drei 15a-Vereinbarungen (sprachliche Frühförderung (20 Mio. Euro), Ausbau der Kinderbetreuung (52,5 Mio.
Euro) und Ersatz für das erste kostenlose verpflichtende Kindergartenjahr (70 Mio. Euro), die im Kindergartenjahr
2017/18 auslaufen, ausgegeben, so waren im Budget der neuen Regierung nur mehr 90 Millionen Euro vorgesehen.
20 Millionen Euro mehr
Nun soll es doch 110 Millionen Euro für alle drei Bereiche geben. Dies hat Familienministern Juliane Bogner-Strauß
am 11. Juli 2018 im Ö1-Morgenjournal nach einem Gespräch mit Finanzminister Hartwig Löger verkündet.
Der Österreichische Gemeindebund hat sich bisher sehr dafür eingesetzt, dass es bei der ursprünglichen
Summe bleibt, da die Herausforderungen gerade in diesem Bereich nicht kleiner werden. Der Kostenersatz für
das erste verpflichtende Kindergartenjahr muss jedenfalls in voller Höhe erhalten bleiben. Damit reduzieren
sich automatisch die Mittel für die anderen Bereiche. Wenn die Zielvorgaben erhöht, die Anforderungen
steigen und mehr Qualität erreicht werden sollen, dürfen die Mittel nicht gekürzt werden. Außerdem
ist zu befürchten, dass die Vorgaben, um an die Zuschüsse zu gelangen, weiter verschärft werden.
Daher steht der Gemeindebund derzeit in intensiven Verhandlungen mit den zuständigen Ministerien, um die Bedürfnisse
der Gemeinden noch einmal deutlich zu machen.
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