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Brüssel/Wien (bmeia) - Im Rahmen des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union,
der am 1. Juli 2018 begonnen hat, reiste Außenministerin Karin Kneissl von 10. bis 11. Juli nach Brüssel,
um ihre Aufgaben in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament wahrzunehmen. Auf dem Programm
standen Arbeitstreffen mit Mitgliedern des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) bzw. des
Entwicklungsausschusses (DEVE) und die Teilnahme an Ausschusssitzungen des Parlaments.
Im außenpolitischen Ausschuss stellte die Außenministerin die Schwerpunkte des österreichischen
Vorsitzes vor und beantwortete Fragen der anwesenden Mitglieder des Parlaments. Karin Kneissl betonte dabei ihre
hohe Wertschätzung für die Arbeit der Hohen Beauftragten Federica Mogherini und sicherte dieser ihre
volle Unterstützung bei der Umsetzung der EU-Globalstrategie zu.
"Eine Ergänzung zwischen der EU-Außenbeauftragten und dem Vorsitzland Österreich in einzelnen
Schwerpunkten – je nach Nähe zur Region – sehe ich als optimale Vorgangsweise", so Karin Kneissl.
Im Zuge dessen sprach die Außenministerin über eine der österreichischen Prioritäten während
des Vorsitzes, nämlich die Stabilität in der EU-Nachbarschaft. Die Außenministerin unterstrich
einmal mehr Österreichs Unterstützung für den EU-Beitritt der südosteuropäischen Staaten.
Bei der Sitzung des Entwicklungspolitischen Ausschusses präsentierte die Außenministerin die österreichischen
Prioritäten im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe.
Die wichtigste Priorität in der Entwicklungshilfe ist es, die extreme Armut auszumerzen", hielt Karin
Kneissl in diesem Zusammenhang fest.
Auch müsse die internationale Strafjustiz gestärkt werden. Zudem plädierte sie dafür, humanitäre
Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit enger zu verknüpfen. Im Anschluss daran fand ein Arbeitsmittagessen mit
den Ausschussvorsitzenden und -koordinatoren statt.
Weitere Programmpunkte waren ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Kommissar
für die Energieunion, Maroš Šefcovic, und Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und
Bürgerschaft.
Die Sitzungen beider Ausschüsse des Europäischen Parlaments sind unter dem Videokanal des Europäischen
Parlaments EPTV nachzusehen:
Video
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)
Video
Entwicklungsausschuss (DEVE)
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