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LHStv.in Schaunig: Umsichtige Budgetpolitik vereint intelligentes Sparen und zukunftsgerichtetes
Investieren – Steuermittel werden weiterhin mit höchster Wirksamkeit eingesetzt
Klagenfurt (lpd) - „Der Rechnungsabschluss 2017 belegt: wir haben Schulden abgebaut und gleichzeitig das
Investitionsvolumen erhöht. Das schlägt sich in sinkender Arbeitslosigkeit, steigender Beschäftigung
und steigender Wirtschaftsleistung nieder“, sagte Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig am 12. Juli im Landtag.
Trotz des eingeschlagenen Sparkurses werde man weiterhin vernünftig investieren, um die Investitionsfreudigkeit
der Unternehmerinnen und Unternehmer sowie die positive Entwicklung des Arbeitsmarkts und des Wirtschaftsraums
nicht zu gefährden. Der Rechnungsabschluss wurde mehrheitlich beschlossen.
2017 sei für Kärnten budgetär ein gutes Jahr gewesen. „2018 und 2019 werden deutlich schwierigere
Jahre“, gab die Finanzreferentin zu bedenken. „Zahlreiche Maßnahmen auf Bundesebene – vom Familienbonus bis
hin zur reduzierten Kompensation der Lehrerkosten – bedeuten für Kärnten im kommenden Jahr Einnahmenausfälle
in Höhe von 30 Millionen Euro. Diese Einnahmenausfälle konterkarieren die positive Budgetentwicklung,
die wir eingeleitet haben“, so Schaunig. Mit den Steuergeldern der Kärntnerinnen und Kärntner werde man
jedenfalls weiterhin sparsam, umsichtig und zukunftsorientiert umgehen und sie mit höchster Wirksamkeit einsetzen.
Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 in Zahlen: Bereinigt um HETA-Sondermaßnahmen liegt der Nettoüberschuss
bei 86,73 Millionen Euro, der Primärsaldo bei plus 84,17 Millionen Euro (0,42 Prozent des BIP), das Maastricht-Ergebnis
bei plus 95,07 Millionen Euro und der strukturelle Saldo bei plus 114,7 Millionen Euro. Ohne Bereinigung um HETA-Maßnahmen
weist der Rechnungsabschluss folgende Zahlen aus: Nettoüberschuss: 519,2 Millionen Euro, Maastricht-Ergebnis:
553,3 Millionen Euro, struktureller Saldo: 99,6 Millionen Euro.
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