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Westbalkan-Konferenz in London – Brexit-Gespräche in Irland und Großbritannien
London/Wien (bka) - "Wir wollen während Österreichs EU-Ratspräsidentschaft einen Beitrag
zur Streitbeilegung auf dem Westbalkan leisten", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am 10. Juli in London
nach der Westbalkan-Konferenz im Rahmen des Berlin-Prozesses, der von der deutschen Bundeskanzlerin Merkel im Jahr
2014 ins Leben gerufen wurde, um den Westbalkan-Staaten ein positives Signal hinsichtlich der Erweiterungsperspektive
zu geben.
"Es gibt in dieser Region noch immer einige Konfliktthemen zwischen den verschiedenen Staaten, immerhin gab
es dort noch vor wenigen Jahrzehnten kriegerische Auseinandersetzungen". Es sei wichtig, diese offenen Fragen
endlich zu lösen, Österreich werde seinen Beitrag dazu leisten. Insbesondere bei Serbien und dem Kosovo
will sich Bundeskanzler Kurz dafür einsetzen, den Dialog fortzusetzen. "Eine positive Lösung ist
nicht nur im Interesse dieser beiden Staaten, sondern vor allem im Interesse der ganzen Region", betonte der
Bundeskanzler.
Die Konferenz, an der Regierungschefs aus dem Gebiet des Westbalkans, aber auch die britische Regierungschefin
Theresa May und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnahmen, bezeichnete Kurz als "sehr positiv".
Österreich habe lange darauf gedrängt, "dass der Westbalkan im Fokus der Europäischen Union
sein muss, dass es Fortschritt braucht am Westbalkan, insbesondere auch, was die Beitrittsperspektive betrifft.
Diese Dynamik gibt es mittlerweile."
Der Bundeskanzler verwies dabei etwa auf die Lösung im Namensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland.
Während des EU-Ratsvorsitzes wolle sich Österreich auch dafür einsetzen, dass die Beitrittsverhandlungen
mit Serbien und Montenegro intensiviert werden.
Vor seiner Teilnahme an der Westbalkan-Konferenz traf Bundeskanzler Kurz mit seiner britischen Amtskollegin Theresa
May sowie mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar zusammen, wobei das Thema Brexit im Mittelpunkt stand:
"Ich bin durchaus optimistisch gestimmt, was die Brexit-Verhandlungen betrifft, weil hier von beiden Seiten
der Wille vorhanden ist, eine Lösung zu finden. Wir werden unseren Beitrag leisten, Michel Barnier, den EU-Chefverhandler,
hier bestmöglich zu unterstützen", sagte Kurz abschließend.
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