"Enhancing Synergies - Militärische Assistenzen
 für zivile Institutionen"

erstellt am
10. 07. 18
13:00 MEZ

Wien (bmlv) - An der Landesverteidigungsakademie in Wien erörtern internationale und österreichische Experten die Möglichkeiten der zivil-militärischen Zusammenarbeit zur Bewältigung sicherheitspolitischer Herausforderungen. Die Konferenz "Enhancing Synergies" soll eine stärkere zivil-militärische Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik fördern und Optionen in Richtung vermehrter Kooperation zwischen militärischen und zivilen Institutionen (wie z.B. FRONTEX) aufzeigen.

Effizienter EU-Außengrenzschutz
Am Beispiel eines effizienten EU-Außengrenzschutzes werden verschiedene Modelle der Zusammenarbeit diskutiert. Österreich kann auf eine langjährige Kooperation zwischen dem Bundesheer und zivilen Organisationen im In- und Ausland verweisen und möchte diese Erfolgsgeschichte auf europäische Ebene heben.

"Ein Europa, das schützt"
Die österreichische Ratspräsidentschaft steht unter dem Motto: "Ein Europa, das schützt". Die Dynamik der Migrationsbewegung nach Europa seit 2015 erfordert einen effizienten EU-Außengrenzschutz zur Unterbindung illegaler Grenzübertritte.

Kunasek: "Unsere Aufgabe, Verantwortung zu übernehmen"
Verteidigungsminister Mario Kunasek meinte dazu heute in einem Pressegespräch anlässlich der Konferenz: "Die Bilder von 2015 an Österreichs Grenzen dürfen sich nicht mehr wiederholen. Es ist unsere Aufgabe als Politiker, die Verantwortung zu übernehmen, und für einen effizienten EU-Außengrenzschutz zu sorgen."

Bundesheer unterstützt und verstärkt
In Österreich ist die Assistenz des Bundesheeres für zivile Organisationen gesetzlich verankert und stellt in Krisensituationen eine rasche Unterstützung und Verstärkung der zivilen Einsatzorganisationen sicher. Zusätzlich verfügt ausschließlich das Bundesheer über eine Vielzahl von Einsatzmitteln, wie etwa weitreichende Beobachtungsgeräte, gehärtete Fahrzeuge oder Luftfahrzeuge.

Das Bundesheer hat eine lange Tradition gemeinsamer Einsätze mit anderen Blaulichtorganisationen. Insbesondere im sicherheitspolitischen Assistenzeinsatz zum Grenzschutz wurden in den vergangenen Jahrzehnten umfassende Unterstützungen und Assistenzen geleistet.

Derzeit sind 995 Soldaten in Wien, Tirol, Kärnten, der Steiermark und dem Burgenland zur Unterstützung des Innenministeriums im Einsatz.

Kickl: "Zusammenarbeit von Polizei und Militär ist ein Erfolgsmodell"
Dazu Innenminister Herbert Kickl: "Die Zusammenarbeit von Polizei und Militär beim Schutz der Grenzen ist ein österreichisches Erfolgsmodell und könnte daher auch Vorbild für andere Staaten in Europa sein. Entsprechend wollen wir dieses Modell auf EU-Ebene präsentieren, weil es auch einen wesentlichen Beitrag zum EU-Außengrenzschutz leisten kann."

Österreichs EU-Vorsitz
https://www.eu2018.at

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