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LH Kaiser und LR Gruber ziehen nach 100 Tagen Koalitionsregierung Bilanz – Kärnten im
internationalen Ansehen gestiegen - nachhaltige Investitionen machen das Land zukunftsfit – Regierung schafft geeignete
Rahmenbedingungen dafür
Klagenfurt (lpd) - Nach 100 Tagen Koalitionsregierung zogen Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesrat Martin
Gruber am 20. Juli gemeinsam Bilanz. Es gibt viele Maßnahmen, die die Regierungsmitglieder in dieser
Zeit getroffen haben. Wesentlich für die Zukunft Kärntens aus der Sicht beider Regierungsverantwortlichen
ist, dass das Land im internationalem Ansehen und das Rating durch Moody’s gestiegen ist, die Milliarden-Investition
von Infineon eine nachhaltige Folgewirkung auf den gesamten Wirtschaftsstandort hat, wir Kärnten beispielsweise
mit der schrittweisen Umsetzung der elternbeitragsfreien Kinderbetreuung ein soziales Gesicht geben und die Regierung
gemeinsam Lösungen erarbeitet und Maßnahmen trifft, um Kärnten auf der Überholspur zu halten.
Zusätzlich ist auch eine stabile und verlässliche Regierung ein wesentlicher Standortfaktor. Die Konjunkturumfragen
von Wirtschaft und Industrie belegen den positiven Aufwind.
„Als wir 2013 Verantwortung übernommen haben, haben wir wegräumen müssen, was uns Vorgänger
übriggelassen haben. Am Ende der Periode haben wir aber schon Weichenstellungen ermöglicht, sodass der
Start der neuen Kärnten-Koalition heuer rasch und klar erfolgen konnte. Und verglichen mit anderen Perioden
ist uns in den ersten 100 Tagen sehr viel gelungen“, so Kaisers allgemeines Bilanz-Statement. So sei die neue Regierung
auch mit der Verfassungsänderung gut zurechtgekommen, habe sich die politische Auseinandersetzung in den Landtag
verlegt und liege die inhaltliche Umsetzung klar bei der Regierung. „Wir arbeiten konstruktiv zusammen, die Zusammensetzung
der Regierung repräsentiert unsere Bevölkerung“, so Kaiser.
LR Gruber betonte die Umsetzungsstärke der Kärnten-Koalition. „Wenn es einen gemeinsamen Weg gibt, kann
man auch in kürzester Zeit für unsere Kärntnerinnen und Kärntner Dinge umsetzen. Das haben
wir in den ersten 100 Tagen in eindrucksvoller Art und Weise gezeigt“, so Gruber. Die Regierungskoalition zeichne
aus, dass Themen offen angesprochen und rasch gelöst werden – dies geschehe auf gemeinschaftlicher und partnerschaftlicher
Ebene. Die Bilanz sei vor allem in Bereichen in denen zuvor jahrelang nur diskutiert wurde ein eindrucksvoller
Beweis für die lösungsorientierte Arbeit dieser Koalition in den ersten 100 Tagen, so Gruber, der bestimmte
Projekte und Umsetzungsschritte besonders hervorhob.
Die Entscheidung von Infineon, am Standort in Villach 1,6 Milliarden Euro zu investieren, sei laut Kaiser nicht
nur ein Beleg für den aufholenden Wirtschaftsstandort Kärnten, sondern auch ein enormer Impuls für
das ganze Land weit über die betrieblichen Aspekte hinaus und vor allem weit in die Zukunft. So wird nicht
nur Kärntens klein strukturierte Wirtschaft, beispielsweise als Zulieferer, durch diese Investition positive
Effekte nutzen können. Auch Bildung, Aus- und Weiterbildung, Lehre, Forschung und Entwicklung, Arbeitsmarkt,
Wohnbau und Kaufkraft werden von diesem Investitions-Turbo profitieren.
„Wir sind uns bei dieser Investition, der größten privaten Investition in Österreich, unserer Verantwortung
bewusst, und sie stellt uns auch vor Herausforderungen, die wir als Regierung bewältigen werden“, betonte
Kaiser.
Gruber strich die Einrichtung der Wirtschafts-Ombudsstelle hervor, die über viele Jahre von der Kärntner
Wirtschaft gefordert wurde und jetzt umgesetzt wird. Ebenso sei die Straßenbau-Offensive in Umsetzung, die
40% mehr an Investitionsmitteln in die grundlegende Infrastruktur mit sich bringe. Dies entspreche einem Plus von
7,7 Millionen Euro pro Jahr für das Landesstraßennetz und den ländlichen Wegebau.
Dass die Regierung Zug um Zug arbeite, sei auch durch die Teilprivatisierung des Flughafens zu diesem Zeitpunkt
bewiesen. Denn ein Wirtschaftsstandort im Zentrum der Alpen-Adria-Region braucht einen Flughafen und mit dem Investor
und seinem Konzept wird eine nachhaltige Positionierung des Flughafens erfolgen, wovon sowohl Unternehmen, Industrie
wie Tourismus profitieren. „Auch hier wird sich das Land einbringen, um den Flughafen international zu positionieren“,
sagte Kaiser.
Auch würden wichtige Investitionen in die touristische Infrastruktur getätigt, erklärte Gruber.
Man habe erfolgreiche Nächtigungszahlen, diese positive Entwicklung werde weiterhin seitens des Landes mit
fünf Millionen Euro pro Jahr für Investitionen in Tourismusinnovationen unterstützt.
Vor allem die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sichere laut Kaiser Einkommen und damit die Kaufkraft im Land. Es
sei nicht oft der Fall, dass Kärnten bisher bei Ratings über dem Österreichschnitt lag, doch bei
der Senkung der Arbeitslosenquote um 11,5 % liege Kärnten besser als Restösterreich mit einer Reduktion
um 9,6 %. „Unsere positiven Weichenstellungen haben zu positiven Wirtschaftszahlen geführt. Die Exportwirtschaft
wächst, die Beschäftigung steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt und mit dem öffentlichen Bereich haben
wir auch die Bauwirtschaft angekurbelt“, unterstrich Kaiser.
Die Maßnahmen der Regierung würden sich nicht nur in einer positiven Entwicklung für das Land niederschlagen,
sondern auch ganz konkret im Budget. So konnte laut Rechnungsabschluss das Jahr 2017 erstmals mit einem Nettoüberschuss
abgeschlossen werden, obwohl, so Kaiser, es sich um ein Wahljahr handelte. Der Weg des Schuldenabbaues und der
Schwerpunktsetzungen findet auch im Budget 2018 seine Fortführung. „Erstmals kommen wir in die Schuldentilgung
und schreiben die Konsolidierung auch fort. Mit Schwerpunkten werden wir das Land weiterentwickeln und es zukunftsfit
machen“, erklärte Kaiser.
Einer der Schwerpunkte ist der Sozialbereich von der Kinderbetreuung bis hin zur Pflege, aber auch die Infrastruktur,
wie der Breitbandausbau, die Qualität der Pflege, die Sicherheit auf allen Ebenen sowie die Reduktion der
Armutsgefährdung stehen laut Kaiser im Fokus.
Erst jüngst hat die 100-Tage junge Regierung die ersten Schritte gesetzt, um das Land zur kinderfreundlichsten
Region Europas zu machen. Schon mit dem Kindergartenjahr 2018/19 werden die Eltern wesentlich entlastet. Zwischen
231 Euro und 1.155 Euro im Jahr liegt die Ersparnis für die Eltern, deren Kinder eine Betreuungseinrichtung
besuchen oder von einer Tagesmutter betreut werden. Auch für die Betreuung in Kinderkrippen gilt die Entlastung.
Wesentlich sei auch, dass diese Unterstützung völlig unbürokratisch für die Erziehungsberechtigten
abgewickelt wird.
Weitere Investitionen werden in den Schutz und die Sicherheit getätigt, beispielsweise mit der Sanierung des
Landesalarm- und Warnzentrale oder der Erhöhung der Förderung für sämtliche Rettungsdienste,
die erst kürzlich in der Regierung beschlossen wurde und damit den Transport der Menschen in Notfällen
sicherstellt.
Die gesetzliche Lösung und budgetäre Ausstattung für Wildschäden zählte Gruber ebenso
zu den Erfolgen der Kärnten-Koalition, wie wichtige Maßnahmen im Bereich der Straßen- und Verkehrssicherheit,
gerade im Bereich der Bewusstseinsbildung.
Mit Investitionen in die Mobilität der Zukunft – etwa durch den Testbetrieb des autonomen Fahrens oder die
Elektrifizierung der Gailtalbahn – möchte man die periphären und ländlichen Regionen besser an die
Ballungszentren anbinden und Kärntens Mobilität nachhaltig modernisieren. Nicht zuletzt würden getätigte
Investitionen in den Bereich der Landwirtschaft dafür sorgen, dass bäuerliche Familienbetriebe weiterhin
erhalten bleiben und von ihrer Arbeit leben können. Hier Maßnahmen zu setzen sei eine Herausforderung,
werde aber über die gesamte Legislaturperiode umgesetzt, so Gruber.
Als besondere Notwendigkeit für die Zukunft sieht Kaiser die Einrichtung des Standortmarketings über
alle Referatsbereiche hinweg. Die ersten Schritte dazu seien eingeleitet. „Wir müssen das Kärnten-Bild
international festigen. Wir sind stolz auf unser Tourismusland, wir müssen unsere Natur bewahren, die Freizeitmöglichkeiten
und Kultur sichern und ausbauen. Und wir müssen die Vorzüge Kärntens als Industrie- und Wirtschaftsstandort
deutlich stärker betonen. Das alles lässt sich hervorragend vereinbaren, was Europaweit geschätzt
wird. Darauf bauen wir auf, denn unser Land ist noch viel besser, als es manche beispielsweise in Wien noch mitbekommen“,
so Kaiser.
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