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Hauptthemen der Diskussion: Östliche Partnerschaft sowie die Lage in Libyen und Nordkorea
Brüssel/Wien (bmeia) - Karin Kneissl traf am 16. Juli mit ihren Amtskollegen zum monatlichen Rat der
EU-Außenminister in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die östliche Partnerschaft.
Es handelt sich hierbei eine Initiative, welche die politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration Armeniens,
Aserbaidschans, Weißrusslands, Georgiens, der Republik Moldau und der Ukraine verstärken soll. Gegenstand
der Beratungen war die Vorbereitung des Treffens der EU-Außenminister mit den Außenministern der genannten
Länder, welches im Oktober des Jahres in Luxemburg stattfinden wird.
Es wurden auch die rezenten Ereignisse und Entwicklungen in Libyen erörtert. Eine rasche Stabilisierung des
Landes und die Aussöhnung der Konfliktparteien gehören zu den prioritären Themen. Karin Kneissl
betonte in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit eines einheitlichen Auftretens der EU-Mitgliedstaaten.
Während des gemeinsamen Arbeitsmittagessen aller 28 Außenminister der EU fand ein Meinungsaustausch
über die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel statt. Im Zuge dessen sprachen die EU-Außenminister
auch über das kürzlich stattgefundene Zusammentreffen von US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen
Machthaber Kim Jong-un. Das Ziel ist eine stabile und sichere koreanischen Halbinsel. Dies setzt einen dauerhaften
und überprüfbaren Atomwaffenabbau voraus.
Der zeitgleich stattgefundene Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin wurde beim EU-Außenministerrat nicht näher besprochen, da die Ergebnisse des Gipfels
noch nicht bekannt gewesen seien, sagte Karin Kneissl bei der im Anschluss abgehaltenen Pressekonferenz in Brüssel.
Grundsätzlich begrüßte die österreichische Außenministerin das Treffen der beiden Staatschefs,
denn "ein Austarieren der russisch-US-amerikanischen Beziehungen könnte für die syrische Zivilbevölkerung
zu beträchtlicher Verbesserung führen", so Kneissl.
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