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Aussenministerin: „Wir bereiten uns auf verschiedenste Austrittsszenarien vor“
London/Wien (bmeia) - Zu einem Arbeitstreffen empfing Außenministerin Karin Kneissl den seit 9. Juli
2018 im Amt befindlichen britischen Außenminister Jeremy Hunt. Im Mittelpunkt des Antrittsbesuchs am 1. August
standen in erster Linie ein Austausch zum Brexit-Verhandlungsstand sowie zu Südosteuropa. Das Vier-Augen-Gespräch
zwischen Kneissl und Hunt, welchem ein Delegationsgespräch folgte, fand in äußerst freundschaftlicher
Atmosphäre statt, wie beide Minister bei der anschließenden Pressekonferenz betonten. Jeremy Hunt zeigte
sich von Karin Kneissls vielschichtigem Expertenwissen – sei es in Geschichte, den Nahen Osten oder Asien betreffend
– sehr beeindruckt.
Das Vereinigte Königreich anerkenne die besondere Stellung Österreichs innerhalb der Europäischen
Union als derzeitiges EU-Ratsvorsitzland, so der britische Außenminister. Gleichzeitig waren sich beide Minister
dahingehend einig, dass das Verhandlungsmandat ausschließlich bei der Europäischen Kommission liege.
Karin Kneissl meinte hierzu Folgendes: "In den Leitlinien, die 2017 festgelegt wurden, ist ganz klar festgehalten,
dass die EU-Kommission die Brexit-Verhandlungen führt. Die Einheit der restlichen 27 EU-Mitgliedsstaaten bleibt
dadurch gewahrt."
Beide Minister halten den Ausgang der Brexit-Verhandlungen nach wie vor für offen. Jeremy Hunt äußerte
diesbezüglich, dass das Vereinigte Königreich darüber besorgt sei, dass es eventuell zu einem „No
Deal“ kommen könnte oder zu einer Scheidung im Unfrieden. Auch Außenministerin Kneissl bewies eine realistische
Auffassung der Ausgangslage: "Wir pflegen in Sachen Brexit einen pragmatischen Zugang und bereiten uns daher
auf die verschiedensten Austrittsszenarien vor", so Kneissl.
Neben der Hauptthema Brexit tauschten sich Außenministerin Karin Kneissl und ihr britischer Amtskollege auch
über die bilateralen Beziehungen der beiden Länder sowie über China und die Russische Föderation
aus. Beide Außenminister unterstrichen zudem ihre geteilten Interessen hinsichtlich den EU-Erweiterungsplänen
im südosteuropäischen Raum.
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