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Außenministerin Karin Kneissl trifft OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger im Wiener
OSZE-Hauptsitz Wien
Wien (bmeia) - Mit Blick auf die starke Partnerschaft zwischen Österreich und der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hob Außenministerin Karin Kneissl am 30. Juli die Bedeutung
der OSZE als wertvolle Plattform für Dialog und effektiven Multilateralismus hervor. Sie erinnerte an den
österreichischen OSZE-Vorsitz 2017 und das fortdauernde Engagement im Rahmen der gemeinsamen „Troika“ mit
Italien und der Slowakei.
"Um Sicherheit und Stabilität auf Dauer zu gewährleisten, gibt es keine Alternative zum Weg des
Dialogs. Dieser Dialog wird kritisch und kontrovers sein. Aber er muss stets konstruktiv bleiben. Für Österreich
ist und bleibt die OSZE hier ein Schlüsselpartner. Deshalb müssen wir unserer Organisation die benötigten
Mittel zur Verfügung stellen. Das betrifft Personal wie materielle Ressourcen gleichermaßen. Als Sitzstaat
der OSZE stehen wir zu unserem substantiellen Beitrag – zum Wohle der Menschen zwischen Vancouver und Wladiwostok",
so Außenministerin Kneissl.
Außenministerin Kneissl betonte ihre starke Unterstützung für die Reformagenda von Generalsekretär
Thomas Greminger, die darauf abziele, die OSZE "zweckdienlicher" zu gestalten. Es läge im Interesse
aller 57 Teilnehmerstaaten, die Effektivität und Effizienz der OSZE nachhaltig zu sichern.
Generalsekretär Greminger dankte Österreich für dessen fortdauernde Unterstützung als OSZE-Sitzstaat
und für seine langjährige und konstruktive Zusammenarbeit in und mit der Organisation. Er würdigte
dabei auch die freiwilligen Beiträge Österreichs, zuletzt zur Einrichtung einer strategischen Planungsstruktur
(„Strategic Policy Support Unit“) im Sekretariat. Diese Einheit soll dazu dienen, künftige OSZE-Vorsitze stärker
zu unterstützen und die strategische Ausrichtung der Organisation nachhaltig zu steuern.
"Die OSZE ist ein Teil davon, was Wien zu einem Vernetzungszentrum in Sicherheitsfragen macht", erklärte
Greminger. "Wir teilen den Ansatz Österreichs und der in Wien ansässigen internationalen Organisationen,
dass komplexe Herausforderungen multilaterale Antworten erfordern", so der Generalsekretär. "Zusammenarbeit
ist Pflicht, keine Kür", so Greminger weiter.
Darüber hinaus tauschten sich Karin Kneissl und Thomas Greminger über aktuelle Fragen und Herausforderungen
im OSZE-Raum einschließlich des Ukrainekonflikts, den Entwicklungen in Südosteuropa, Fragen der Konfliktprävention
und transnationaler Bedrohungen aus. In diesem Zusammenhang gelte es, so Außenministerin Kneissl, die Zusammenarbeit
zwischen der OSZE und der Europäischen Union auszubauen. Dies liege Österreich während der gegenwärtigen
EU-Ratspräsidentschaft besonders am Herzen.
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