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296 Berichte mit 3.394 Empfehlungen seit 1998
St. Pölten (nlk) - Mit 1. Juli 1998 und damit vor 20 Jahren wurde der unabhängige Landesrechnungshof
eingerichtet. Der Landesrechnungshof löste damit das seit 1925 bestehende Kontrollamt ab. Über Entstehung
und Entwicklung dieser Institution informierten Landtagspräsident Karl Wilfing, die Direktorin des Landesrechnungshofes
Edith Goldeband und Flooh Perlot vom Institut für Strategieanalysen, am 20. August im Zuge eines Pressegespräches
in St. Pölten.
Anlässlich des 20. Geburtstages des Landesrechnungshofes sprach der Landtagspräsident von einer „Erfolgsgeschichte“.
Der Landesrechnungshof prüfe u. a. die Gebarung des Landes Niederösterreich, die Gebarung von öffentlich
rechtlichen Körperschaften soweit Fördermittel des Landes verwendet wurden, Stiftungen, Anstalten und
Fonds des Landes, Unternehmen, an denen das Land mit mindestens 50 Prozent beteiligt ist und auch die widmungsgemäße
Verwendung von Förderungen.
Der Gebarungsumfang des Landes sei sehr groß, verwies Wilfing in diesem Zusammenhang u. a. auf das neun Milliarden
Euro umfassende Landesbudget, die 48 Pflegeheime, die 27 Landeskliniken-Standorte oder auch die Berufs-, Fach-
und Sonderschulen. „Seit 1998 hat der Landesrechnungshof 296 Berichte mit 3.394 Empfehlungen verfasst“, bilanzierte
er. Seit 2010 bis heute betrage der Umsetzungsgrad der Empfehlungen 75 Prozent, so Wilfing: „Durch die Überprüfungen
konnten Organisationen verbessert und Wirtschaftlichkeit erhöht werden.“ Als ein positives Beispiel nannte
der Landtagspräsident etwa die Nachprüfung der Donau Schiffstationen GmbH, die gezeigt habe, dass die
empfohlene Neuorganisation rund 2,2 Millionen Euro an Ersparnis brachte. Die Beispiele zeigten, „dass eine Prüfung
des Landesrechnungshofes von großem Nutzen für den Landtag und für das gesamte Land Niederösterreich
ist, und natürlich auch für die geprüften Stellen.“
Dies werde auch durch eine von der Donau-Universität durchgeführte Kundenbefragung unterstrichen, informierte
Wilfing. So seien 83 aktive und ausgeschiedene Abgeordnete zur Tätigkeit des Landesrechnungshofes befragt
worden. Bei einer Rücklaufquote von rund 50 Prozent hätten 64 Prozent die Arbeit als sehr gut und 36
Prozent die Arbeit als eher gut bewertet. 93 Prozent bewerteten die Arbeit des Landesrechnungshofes als unabhängig,
98 Prozent der Abgeordneten bezeichneten die Berichte als sehr oder eher hilfreich.
Auch die Prüfkunden seien befragt worden, berichtete der Landespräsident weiters. Auch hier habe es eine
Rücklaufquote von rund 50 Prozent gegeben: „84 Prozent sehen die letzten Prüfung als sehr oder eher positiv,
96 Prozent beurteilen die Ergebnisse für ihre Organisation als sehr oder eher gut.“
Der Landesrechnungshof nehme „eine zentrale und wesentliche Rolle ein“, fasste Wilfing zusammen. Im Blick nach
vorne betonte er vor allem die Bedeutung des Subsidiaritätsgrundsatzes in der Zusammenarbeit zwischen den
Rechnungshöfen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene.
Flooh Perlot informierte im Zuge der Pressekonferenz über die Detailergebnisse der Kundenbefragung. Schon
2015 sei eine derartige Befragung durchgeführt worden: „Sowohl bei den Abgeordneten als auch bei den Prüfkunden
haben sich die Ergebnisse auf einem hohen Level gehalten oder sogar verbessert. Die Arbeit des Landesrechnungshofes
wird sehr geschätzt.“
Die Bedeutung von derartigen Befragungen und Rückmeldungen hob auch die Direktorin des Landesrechnungshofes,
Edith Goldeband, hervor. Derzeit arbeite man auch an der Re-Zertifizierung. „Die Anregungen, die wir bekommen haben,
werden wir umsetzen, um den hohen Ansprüchen auch weiterhin gerecht zu werden“, so Goldeband. In der Arbeit
des Landesrechnungshofes gehe es ihr „um Optimierung, nicht um Skandalisierung“, betonte sie. Man habe den Kurs
bestätigt gefunden und werde „konstruktiv weiterarbeiten“, sagte sie.
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