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Im bilateralen Termin mit Amtskollege Olaf Scholz sprach Finanzminister Hartwig Löger
über den Brexit: "Wollen weder harten Brexit noch den No-Deal."
Hamburg/Wien (bmf) - Finanzminister Hartwig Löger hat erstmals am Treffen der deutschsprachigen Finanzminister
teilgenommen. Dieses informelle Arbeitstreffen der Finanzminister aus Österreich, Deutschland (Olaf Scholz),
der Schweiz (Ueli Maurer), Luxemburg (Pierre Gramegna) und Liechtenstein (Adrian Hasler, Regierungschef und Finanzminister)
findet bereits seit 2011 einmal jährlich statt.
Die Organisation des Treffens obliegt jedes Jahr einem anderen Land, das diesjährige Treffen findet auf Einladung
des deutschen Vizekanzlers und Finanzministers Olaf Scholz in Hamburg statt. Auf der Agenda des zweitägigen
Arbeitstreffens standen neben Beratungen über allgemeine wirtschaftliche und politische Entwicklungen beispielsweise
die laufenden Brexit-Verhandlungen und daraus resultierende Zollfragen. Am Rande der Tagung hatte Löger auch
ein langes bilaterales Gespräch mit seinem Amtskollegen Olaf Scholz. Der österreichische Finanzminister
dazu: "Von einem harten Brexit bis zum No-Deal ist immer noch alles möglich. Keines dieser Extreme streben
wir als Resultat an. Wir ziehen mit den Deutschen an einem Strang, um ein möglichst ordentliches Miteinander
zu ermöglichen und den harten Brexit zu vermeiden."
Einmal mehr betonte Finanzminister Hartwig Löger, dass die Bankenunion nur dann vollendet werden könne,
wenn die Banken europaweit ihre Risiken abgebaut haben: "Wir können nicht den zweiten vor dem ersten
Schritt setzen. Zuerst wollen wir europaweit vergleichbare Risikoparameter sehen, bevor wir ein breites Sicherungsnetz
über alle Banken spannen."
Darüber hinaus haben sich die Finanzminister auch intensiv mit internationalen Steuerfragen beschäftigt.
Dabei wurde auch über die Möglichkeit der fairen Besteuerung von digitalen Großunternehmen gesprochen.
Der österreichische Finanzminister Hartwig Löger, der zum ersten Mal an diesem informellen Treffen teilnimmt,
gilt als Vorreiter für Fairness in der Besteuerung digitaler und traditioneller Geschäftsmodelle, die
auch einen der Schwerpunkte in der derzeit laufenden Ratspräsidentschaft darstellen.
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