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Wien (gemeindebund) – „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut.“ Diesen Slogan hat die Wirtschaftskammer
bereits vor einigen Jahrzehnten geprägt. Oft heißt es aber auch: Geht’s den Gemeinden gut, geht’s auch
der Wirtschaft gut. Daher fiel es Gemeindebund- Präsident Alfred Riedl und Harald Mahrer, WKO-Chef sowie designierter
Präsident der Nationalbank, am 22. August nicht schwer, Gesprächsthemen zu finden.
Mahrer und Riedl: „Österreich braucht überall schnelles Internet“
Im Zentrum des Gesprächs stand der Austausch zu zwei großen Themenbereichen: Infrastruktur, mit
dem großen Bereich des Breitbandausbaus, sowie die Kinderbetreuung. Im Bereich der Infrastruktur tauschten
sich Riedl und Mahrer über die größten Investitionsbereiche der nächsten Jahre aus, bei denen
natürlich die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ein wesentlicher Teilbereich war. Hier
waren sich beide einig, dass in Österreich in diesem Bereich keine Zweiklassengesellschaft entstehen darf.
Betriebskindergärten stärker forcieren
„In meinem Betrieb arbeiten ungefähr 90 Prozent Frauen. Würde ich die Firma heute nochmal gründen,
würde ich von Anfang an an Kinderbetreuung denken. Das ist einfach ein großes Thema“, erzählt Riedl
aus seiner eigenen Erfahrung. Während bei den Drei- bis Sechsjährigen die Kinderbetreuungsquote bereits
bei über 90 Prozent liegt, gibt es bei der Kleinkindbetreuung in Österreich noch Luft nach oben. Dass
es hier zu maßgeschneiderten Angeboten mit einem Mix aus betrieblicher und öffentlicher Kinderbetreuung
für die Familien kommen muss, war auch für Mahrer ein wichtiges Anliegen.
Forderung nach rechtlich sicheren Beinen für Mikro-ÖV
Auch beim Wirtschaftskammerpräsidenten sprach Riedl die Problematik bei ÖV-Systemen an. Zahlreiche
Gemeinden und Vereine haben in der Vergangenheit in Ergänzung zum gerade im ländlichen Raum oft sehr
spärlich ausgestatteten Öffentlichen Verkehr sogenannte Mikro-ÖV-Systeme geschaffen. Diese sollen
Mobilitätslücken schließen und gerade für Jugendliche oder ältere Menschen eine wichtige,
oft umweltfreundliche Mobilität bringen. Vielfach scheiterten hier jedoch Projekte an rechtlichen Rahmenbedingungen
und Rechtsunsicherheiten. Riedl betonte, dass hier ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden muss, unter dem diese
Lückenschließer im Öffentlichen Verkehr einfacher umzusetzen sind.
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