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EU-Kommission ist gefordert, Vorschlag vorzulegen
Hongkong/Wien (bmdw) - Die Europäische Kommission hat am 31. August die Ergebnisse der von Anfang
Juli bis Mitte August durchgeführten Umfrage zur zweimal jährlichen Zeitumstellung präsentiert.
Demnach spricht sich eine Mehrheit der befragten EU-Bürgerinnen und Bürger für eine Abschaffung
der Zeitumstellung aus. Die in Österreich zuständigen Bundesminister Margarete Schramböck und Norbert
Hofer begrüßen das Ergebnis der EU-Umfrage: „Ein so eindeutiges Ergebnis darf nicht ignoriert werden.
Es ist ein Auftrag zur Überarbeitung der bestehenden Regelung.“
Für das nationale Vorgehen ist in Österreich das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
zuständig. „Inzwischen gilt in weltweit mehr als 60 Ländern eine Sommerzeit. Auch ich plädiere für
die Beibehaltung der Sommerzeit“, so Wirtschaftsministerin Schramböck. Zum Thema Zeitumstellung habe es zahlreiche
Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben. Auch gebe es keinen gesamtwirtschaftlichen Nutzen. „Der Grundgedanke
für die Zeitumstellung waren Energiespareffekte, dieser Nutzen ist heute nicht mehr gegeben - weder aus praktischer
noch aus wirtschaftlicher Sicht. Die EU-Kommission ist jetzt gefordert, einen praktikablen Vorschlag vorzulegen.
Ziel sollte eine einheitliche Regelung für alle EU-Mitgliedsstaaten sein“, so Schramböck.
Infrastrukturminister Norbert Hofer, in dessen Ratsformation das Thema auf europäischer Ebene behandelt wird,
zum heutigen Ergebnis: „Ich habe bereits Im Verkehrsministerrat Anfang Juni den Vorschlag meiner finnischen Amtskollegin
Anne-Catherine Berner, die Zeitumstellung abzuschaffen, unterstützt. Da die Umfrage der Europäischen
Kommission nun eindeutig ergeben hat, dass 80% der Menschen eine Abschaffung befürworten, bin ich gerne bereit,
rasch zu handeln. Ich werde mich diesbezüglich mit Kommissarin Bulc in Verbindung setzen und Sie bitten, das
Thema beim Informellen Rat der Verkehrsminister Ende Oktober auf die Agenda zu schreiben.“. Wenn die Kommission
das Verfahren sehr rasch führt, wäre eventuell sogar ein "general approach" am Verkehrsministerrat
schon Anfang Dezember möglich.
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