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Europäisches Projekt zur effektiveren Erfassung und Abwehr von Giftstoffen
Brüssel/Wien (bmlv) - Am 29. August wurde im Heeresgeschichtlichen Museum der verteidigungspolitische
Schwerpunkt Österreichs - Südosteuropa/Westbalkan - besprochen. Basisdokument für das Engagement
in der Region ist die "EU Westbalkanstrategie".
Die Hohe Repräsentantin Federica Mogherini diskutierte mit den teilnehmenden Ministern verteidigungspolitische
Beiträge der Mitgliedsstaaten und Möglichkeiten einer stärkeren Einbindung der Westbalkanstaaten
in GSVP-Initiativen der EU. Dazu wurden Möglichkeiten der Kooperation mit NATO und UNO diskutiert.
Stärkung der europäischen verteidigungspolitischen Handlungsfähigkeit
Am 30. August tagen die EU-Verteidigungsminister im Vienna Austria Center. In der Arbeitssitzung werden die
aktuellen Kernthemen der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik behandelt. Ziel ist
die Stärkung einer eigenständigen europäischen verteidigungspolitischen Handlungsfähigkeit.
Im Wesentlichen geht es dabei um den Aufbau von militärischen Fähigkeiten, die Schaffung militärischer
Planungs- und Führungsstrukturen auf EU-Ebene sowie die Finanzierung von Verteidigungsforschung und Fähigkeitsentwicklung
sowie von GSVP-Initiativen.
Österreichisches Assistenzmodell
Verteidigungsminister Mario Kunasek stellt bei der Arbeitstagung auch ein Gedankenpapier zum Österreichischen
Assistenzmodell und dessen Anwendungsmöglichkeiten im Rahmen des EU-Außengrenzschutzes vor.
Beim Kapazitätenaufbau geht es um die Schließung von Fähigkeitslücken der EU-Mitgliedsstaaten.
Gleichzeitig sollen die operativen Abläufe bei GSVP-Missionen verbessert werden.
In diesem Zusammenhang gab es bereits eine erste Welle von Projekten zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit,
wo Österreich an vier Projekten teilnimmt. Darüber hinaus wurde für die zweite Welle im Herbst 2018
ein weiteres Projekt gemeinsam mit Slowenien, Ungarn und Kroatien zur autonomen Feststellung und Überwachung
von Gefährdungen durch atomare, biologische und chemische Gefahrenstoffe auf Basis unbemannter Luft- und Landfahrzeuge
eingemeldet.
Europäisches Projekt zur effektiveren Erfassung und Abwehr von Giftstoffen
Atomare, radiologische, chemische oder biologische Giftstoffe sind eine reale Bedrohung, nicht nur für Streitkräfte,
sondern auch für die Bevölkerung. Das Bundesheer startet daher gemeinsam mit Partnerstaaten und der Industrie
ein Projekt um diese Giftstoffe frühzeitig zu erkennen. Damit können die Auswirkungen für die eingesetzten
Soldaten und auch die Zivilbevölkerung minimiert werden.
Europäisches Projekt zur Verbesserung des ABC-Lagebildes
Im Rahmen des Informellen Verteidigungsministertreffens präsentierte Minister Mario Kunasek am 30. August
ein Projekt im Rahmen der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der Europäischen Union.
Unter der Projektbezeichnung "CBRN SaaS" ("Chemical, Biological, Radiological, Nuclear Surveillance
as a Service") soll auf Basis eines bemannten und unbemannten Sensornetzwerks ein Lagebild für die ABC-Aufklärung
und Überwachung geschaffen werden.
Zu diesem Zweck kombiniert das Projekt bestehende Mittel der ABC-Aufklärung und Überwachung mit neuen
unbemannten Luft- und Landfahrzeugen, die Sensoren ausbringen. Dieses wesentlich erweiterte Sensornetzwerk und
das Lagebild erhöhen die Reichweite der Aufklärung und Überwachung, bauen die Durchhaltefähigkeit
aus und tragen dazu bei, Risiken für die Soldaten im Einsatz zu reduzieren.
Europäische Fähigkeitslücken schließen
Das Projekt entspricht den Schwerpunkten des neuen Fähigkeitsentwicklungsplans der Union und bedient die strategischen
Prioritäten der EU:
- Das ABC-Lagebild verbessert das Lagebewusstsein und Lageverständnis
im Hinblick auf die Bewältigung externer Konflikte, insbesondere bei Auslandseinsätzen in der europäischen
Nachbarschaft.
- Konfliktparteien müssen nach einer Auseinandersetzung
erst wieder lernen, Partnern zu vertrauen. CBRN SaaS stellt mit seinem Lagebild eine sicherheits- und vertrauensbildende
Maßnahme dar.
- Eine nach konkretem Bedarf einsetzbare Lösung wie CBRN
SaaS kann auch zum Schutz kritischer Infrastrukturen (z.B. Chemiewerke, Hafen) sowie für die Grenzüberwachung
genutzt werden. CBRN SaaS kann damit auch die nationale und europäische Katastrophenhilfe stärken.
Darüber hinaus werden vorhandene Fähigkeiten des Bundesheers gezielt weiterentwickelt, um die ABC-Abwehr
auch für die Zukunft fit zu machen.
Gemeinsam mit Partnern
Österreich entwickelt das Projekt mit den Projektmitgliedern Kroatien, Slowenien und Ungarn. Die Slowakei
und Tschechien sind als Beobachter an Bord. Gemeinsam bilden diese sechs Länder die Zentraleuropäische
Verteidigungskooperation (CEDC).
Innovative und zukunftsfähige Weiterentwicklung der ABC-Abwehr
Im diesem Projekt stellt Österreich, gemeinsam mit seinen Partnerstaaten und der Industrie, eine bereits international
beachtete Expertise der Europäischen Union zur Verfügung und schafft die Voraussetzungen für eine
innovative zukunftsfähige Weiterentwicklung der ABC-Abwehr. Damit werden nur die Fähigkeiten des Bundesheeres
weiterentwickelt, europäische Fähigkeitslücken geschlossen und die grenzüberschreitende Kooperation
der Rüstungsindustrie ausgebaut.
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