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Haushaltsattachés erörterten die Mitteilung über die Leistung der EU-Programme
und das Haushaltsverfahren der EU-Grundrechteagentur
Wien (eu2018) - Am 6. September trat in Wien der Haushaltsausschuss zusammen, um die gegenwärtigen
Herausforderungen für den EU-Haushalt, insbesondere die Programmabrisse für den Zeitraum des laufenden
mehrjährigen Finanzrahmens (2014-2020), zu erörtern. Der Jahreshaushaltsplan der Europäischen Union
zählt während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes zu den wichtigsten Themen des österreichischen
Finanzministeriums, was bedeutet, dass diese Veranstaltung für das laufende Haushaltsverfahren 2019 elementar
wichtig ist.
Während des Treffens stellte die Europäische Kommission den neuen Überblick über die Leistung
der Programme, eine Zusammenfassung der Arbeitsunterlage Programmabrisse, die jedes Jahr zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf
veröffentlicht wird, vor. Die Kommission erläuterte, welche Überlegungen hinter der Erstellung dieses
Überblicks stehen und welche Verbindung es zu der Initiative für einen ergebnisorientierten EU-Haushalt
gibt.
Die Mitgliedstaaten nutzten die Gelegenheit, die Vor- und Nachteile des Überblicks über die Leistung
der Programme in einem informelleren Rahmen zu erörtern und legten Verbesserungsvorschläge vor, wie der
Überblick in Zukunft als Referenzrahmen dienen kann.
Auch die in Wien angesiedelte Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) war vertreten. Die
Grundrechteagentur erläuterte die für die Vorbereitung des Jahreshaushaltsplans erforderlichen Verfahren
auf operationeller Ebene sowie die Auswirkungen von Leistungsmanagement. Aufgezeigt werden sollten die Zusammenhänge
zwischen Haushaltsaufstellung, Leistung, Kontrolle und Ausführung genehmigter Mittel. Die Teilnehmerinnen
und Teilnehmer konnten Einblicke gewinnen, wie die Haushaltsberatungen in anderen EU-Einrichtungen ablaufen.
Als letzter Punkt stand ein Besuch des von der EU finanzierten Projektes „COME-IN!“ im Kunsthistorischen Museum
auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt dieses Interreg Central Europe Projektes liegt darauf, Museen für Menschen
mit Behinderungen zugänglicher zu gestalten. Der Haushaltsausschuss hatte Gelegenheit, an der laufenden Jahreskonferenz
teilzunehmen und mit den für die Umsetzung des „COME-IN!“-Projektes wichtigsten Akteuren zu interagieren.
Der österreichische EU-Ratsvorsitz war bestrebt, den Delegationen Einblicke in Bereiche zu gewähren,
die üblicherweise während der Diskussionen der Arbeitsgruppe zu kurz kommen. Der Haushaltsausschuss ist
die Arbeitsgruppe des Rats der Europäischen Union, die sich mit allem befasst, was einen Bezug zum Gesamthaushaltsplan
der EU aufweist. Er ist zuständig für das jährliche EU-Haushaltsverfahren, die Haushaltsanpassungen
für das laufende Jahr, die jährliche Entlastungsempfehlung der Europäischen Kommission zur Ausführung
des Haushaltsplans sowie die Legislativtätigkeit im Zusammenhang mit der Haushaltsordnung der Europäischen
Union.
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