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Was in Chemnitz passiert, sei eine "gefährliche Entwicklung", sagte Alexander
Van der Bellen am 6. September nach einem Treffen der sechs Staatsoberhäupter in der Schweiz.
Sils Maria/Wien (hofburg) - Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine deutschsprachigen Amtskollegen
haben sich besorgt über die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft gezeigt. Was in Chemnitz passiert, sei
eine "gefährliche Entwicklung", sagte Alexander Van der Bellen am 6. September nach einem Treffen
der sechs Staatsoberhäupter in der Schweiz.
Die Proteste Rechtsextremer nach dem Mord an einem Mann in Chemnitz und das Erstarken der ausländerfeindlichen
AfD solle man "mit Besorgnis zur Kenntnis nehmen, aber auch nicht aufbauschen", so Bundespräsident
Van der Bellen gegenüber Journalisten. Vor allem müssten nun auch diejenigen, die eine liberale Demokratie
wollen, "aus ihren Lehnstühlen aufstehen und sich an solchen Aktionen beteiligen, um ein Zeichen zu setzen".
Die wachsende Polarisierung der Gesellschaft sei etwas, das "alle mit Sorge" betrachten, erklärte
auch der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier nach dem informellen Sechsertreffen in der kleinen Gemeinde
Sils Maria im Oberengadin. Diese sei "eine Belastung für die Demokratie". "Nicht jede Verrohrung
in der Sprache darf erlaubt sein", das was derzeit in Deutschland zu beobachten sei, ist, "dass die Grenzen
zwischen dem Noch-Sagbaren und dem Unsäglichen immer mehr verschwimmen". Diese Erfahrungen würden
auch andere europäische Demokratien machen, betonte Frank-Walter Steinmeier.
Der Schweizer Präsident und Gastgeber des Treffens, Alain Berset, brachte "kulturelle Teilhabe"
als "Schüssel" in Zeiten der "verstärkten Polarisierung" ins Spiel. Vor der Diskussion
der Staatsoberhäupter hielt demnach auch der Schweizer Literaturwissenschaftlers Stefan Zweifel ein Referat
zum Thema "Teilhaben an der Kultur, Teilhaben an der Gesellschaft".
Neben Alain Berset, Alexander Van der Bellen und Frank-Walter Steinmeier nahmen auch König Philippe für
Belgien, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie Großherzog Henri von Luxemburg an dem jährlich
stattfindenden Treffen teil. Laut Präsidentschaftskanzlei ging es dabei im Teil zu "aktuellen politischen
Themen" auch um den österreichischen EU-Vorsitz, den Brexit, die Annäherung des Westbalkans an die
EU sowie den im Dezember anstehenden Weltklimagipfel in Polen. Zum Abschluss des Treffens besichtigten die Staatsoberhäupter
das Juliertheater auf dem auf über 2.000 Höhenmeter gelegenen Julierpass in der Nähe von Sils Maria.
Der informelle Sechsergipfel findet in diesem Jahr bereits zum 15. Mal statt, seit 2014 nehmen daran auch Belgien
und Luxemburg teil. In beiden Ländern gibt es deutschsprachige Minderheiten. Im kommenden Jahr wird Österreich
das Treffen ausrichten.
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