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Brüssel/Linz/Wien (bmnt) - Beim informellen Rat der EU-Energieminister/innen stand am 18. September
u.a. der Einsatz von Wasserstoff als zukunftsgerichtete Energieform auf der Tagesordnung. Österreichischer
Vorsitz im Rat der Europäischen Union: Unter dem Vorsitz von Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger
traf in Linz der Informelle Rat der EU-Energieministerinnen und -minister zusammen. Im Zuge der Tagung wurde die
„Hydrogen Initiative“ unterzeichnet.
„Die österreichische Ratspräsidentschaft hat eine ‚Hydrogen Initiative“ vorgelegt, der sich viele
Mitgliedsstaaten, Organisationen und Unternehmen angeschlossen und sie unterzeichnet haben“, berichtete die aktuelle
Ratsvorsitzende der EU-Energieminister/innen, Elisabeth Köstinger. „In dieser Initiative bekennen sich die
unterzeichnenden Staaten, Organisationen und Unternehmen dazu, im Bereich der Produktion und Nutzung von Wasserstoff
als zukunftsweisende Technologie weiter zu forschen und zu investieren“, so Köstinger. In Linz, wo der EU-Rat
am 17. und 18. September stattgefunden hat, entsteht derzeit eine der modernsten Wasserstoff-Produktionsstätten
Europas.
„Um die europaweiten Klima- und Energieziele für 2030 erreichen zu können, müssen erneuerbare Energieformen
weiter ausgebaut und auch verstärkt integriert werden“, betonte Köstinger. „Es ist dabei eine große
Herausforderung, erneuerbare Energie auch dann nutzen zu können, wenn die Sonne nicht scheint, der Wasserstand
niedrig ist oder der Wind nicht weht. Speicherlösungen sind daher essentiell, um Energie vorrätig halten
und im Fall von Überproduktion speichern zu können.“ Erneuerbarer Wasserstoff könne dabei künftig
eine wesentliche Rolle spielen, so Köstinger. Darüber hinaus sei Wasserstoff nicht nur als Energiespeicher
eine mögliche Zukunftstechnologie, auch die Nutzung als Antriebsenergie für Fahrzeuge wäre ein Beitrag,
um die Rolle fossiler Energieträger in der Mobilität zu verringern. „Mit der Hydrogen-Initiative wollen
wir ein starkes Signal für erneuerbaren Wasserstoff und eine europaweite Zusammenarbeit setzen“, so Köstinger.
Auch EU-Kommissar Miguel Arias Canete begrüßte die Initiative der österreichischen Ratspräsidentschaft:
„Grüner Wasserstoff bietet hohes Potential für die Dekarbonisierung der europäischen Wirtschaft.
Die Europäische Kommission begrüßt diese Wasserstoff-Initiative sehr, auch weil sie die Innovationskraft
der EU unterstützt.“
Ein weiterer Schwerpunkt in der Diskussion der Energieminister/innen waren die angestrebten Fortschritte beim „Clean
Energy Package“. „Der Abschluss dieses Pakets ist eine zentrale energiepolitische Priorität unserer Präsidentschaft“,
betonte Köstinger. „Die bulgarische Präsidentschaft hat hier mit dem Abschluss der drei Dossiers zu erneuerbaren
Energien, Energieeffizienz und Governance schon großartige Vorarbeit geleistet. Das hat uns essentielle Schritte
weitergebracht, ich bin zuversichtlich, dass uns der vollständige Abschluss dieses historischen Pakets gelingen
kann.“
Kommissar Canete äußerte sich ebenfalls optimistisch zum „Clean Energy Package“: „Hier hat der heutige
Austausch zwischen den Mitgliedsstaaten einer Präzisierung der Positionen der Mitgliedsstaaten gedient. Ich
bin zuversichtlich, dass wir bis zum Jahresende, noch unter österreichischer Ratspräsidentschaft, zu
einem Abschluss kommen können“, so Canete.
Was die Debatte um die Kapazitätsmechanismen angeht, äußerte sich Köstinger als Vorsitzführende
vermittelnd: „Wir anerkennen, dass mehrere Mitgliedsstaaten in den letzten Jahren hier unterschiedliche Formen
von Kapazitätsmechanismen eingeführt haben. Uns ist die politische Sensibilität dieses Themas auch
bewusst, vor allem im Hinblick auf den Klimaschutz. Hier gibt es durchaus unterschiedliche Auffassungen zwischen
den Mitgliedsstaaten, unser Ziel als Vorsitzland ist es, hier tragfähige Vorschläge und Kompromisse zu
finden, die einerseits einen sicheren Rechtsrahmen bieten und andererseits auch ein Höchstmaß an Versorgungssicherheit
ermöglichen, ohne die europäischen Klimaschutz-Vorgaben zu gefährden. Aus meiner Sicht dürfen
Kapazitätsmechanismen nicht zu dauerhafter Subventionierung von Kohle- oder Atomkraftwerken führen.“
Die Rolle der Präsidentschaft als Vermittlerin zwischen den Mitgliedsstaaten und dem Europäischen Parlament
wurde von Köstinger besonders hervorgehoben.
Insgesamt zeigte sich die Vorsitzende der EU-Energieminister/innen mit der informellen Tagung in Linz sehr zufrieden.
„Wir haben sehr offene und aktive Diskussionen zu den genannten Punkten geführt. Diese Gespräche sind
mit großem Respekt vor den Positionen aller Mitgliedsstaaten verlaufen, das ist für mich auch die Grundvoraussetzung
dafür, um Fortschritte zu ermöglichen und das Clean Energy Package in den nächsten Monaten finalisieren
zu können.“
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