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Junger Zusammenschluss von ost- und mitteleuropäischen Staaten "ein Werkzeug innerhalb
der Union" - Energie bei Gipfel in Bukarest im Mittelpunkt - Absichtserklärung zur weiteren Vernetzung
Bukarest/Wien (apa/prk) - Bei einem Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Bukarest hat Bundespräsident
Alexander Van der Bellen dieses Projekt als "willkommene Plattform" innerhalb der Europäischen Union
bezeichnet, um die regionale Zusammenarbeit in Mittel- und Osteuropa zu fördern. "Als wichtiger Investor"
in der Region stehe Österreich voll hinter dem Vorhaben, sagte Van der Bellen am Montag in einer Rede.
Der Zusammenschluss von zwölf mittel- und osteuropäischen Ländern zwischen Ostsee, Schwarzem Meer
und Adria, der auf eine Idee der kroatischen Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic und Polens Staatschef Andrzej
Duda zurückgeht, ist ein noch junges Gebilde. Bisher gab es erst zwei Treffen, den Gründungsgipfel 2016
in Dubrovnik sowie im Juli 2017 den Gipfel in Warschau, dem US-Präsident Donald Trump wenige Monate nach seinem
Amtsantritt mehr Aufmerksamkeit verlieh.
Es gebe ein stolzes gemeinsames Erbe der EU-Staaten, erklärte Alexander Van der Bellen in einer Diskussionsrunde
mit Rumäniens Präsident Klaus Werner Iohannis, Kolinda Grabar-Kitarovic, Andrzej Duda und EU-Kommissarin
für Regionalentwicklung Corina Cretu. "Wir hängen einem Satz von Werten und Prinzipien an, darunter
sind das unveränderliche Bekenntnis zu Freiheit, zur Würde des Menschen und Solidarität", sagte
er. Wirtschaftlich gebe es innerhalb der Union aber nach wie vor große Unterschiede, führte Kolinda
Grabar-Kitarovic aus. Der Lebensstandard der Menschen in Ost- und Mitteleuropa - mit Ausnahme von Österreich
- hinke jenem in Westeuropa deutlich hinterher.
"Wir haben schon seit langem Nachholbedarf bei der Infrastruktur", nannte Andrzej Duda einen Grund für
den "Rückstand des Osten". Alexander Van der Bellen identifizierte die Erweiterung des transeuropäischen
Straßennetzes, den Ausbau von hochleistungsfähigen digitalen Netzen und die Diversifizierung von Energiequellen
als prioritäre Aufgaben, bei denen die Drei-Meere-Initiative wichtige Beiträge liefern könne.
Der transatlantische Link ist ein wesentliches Element, spielten doch bei der Gründung der Drei-Meere-Initiative
amerikanische Think Tanks eine zentrale Rolle. Doch sei diese Gruppe weder ein "Trojanisches Pferd" der
USA, noch gegen die EU, Deutschland oder Russland gerichtet, betonten die in Bukarest anwesenden Staatschef. Es
sei vielmehr eine sinnvolle und mittlerweile akzeptierte Ergänzung zu EU-Instrumentarien. Das würden
auch die Besuche von Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, EU-Regionalkommissarin Corina Cretu und Deutschland
Außenminister Heiko Maas beim jüngsten Gipfel beweisen, meinte der Bundespräsident.
"Es ist ein Werkzeug innerhalb der Union", erläuterte der Bundespräsident vor seiner Rede gegenüber
der APA. Der Versuch, ein energiepolitisches Gegengewicht zur Abhängigkeit von Russland zu bilden, "hat
die amerikanische Seite sicher im Kopf gehabt. Aus österreichischer Sicht beobachte ich das mit Interesse.
Ich kann nur sagen, Österreich hat ja mit Russland, mit der Gazprom, seit 50 Jahren gute Beziehungen und wir
hatten kein Problem."
Energiepolitik steht beim Zusammentreffen in Bukarest, das am Dienstag fortgesetzt wird, im Mittelpunkt. "Diversifizierung
von Energiequellen, aber genauso Diversifizierung von Energierouten", sagte Alexander Van der Bellen. "Es
gibt ein großes Gaspipeline-Projekt von Rumänien nach Österreich, das sogenannte BRUA-Projekt,
an dem wir naturgemäß großes Interesse haben." Damit sollen in Zukunft Abnehmer in Bulgarien,
Rumänien, Ungarn und Österreich mit Erdgas versorgt werden. Beim Bau der Pipeline könne die Drei-Meere-Initiative
eine entscheidende Hilfe sein.
Der erste Gipfeltag endete mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung, ein Netzwerk der nationalen
Handelskammern der Mitgliedsländer zu schaffen, und dem Commitment zu einem Finanzierungsfonds. "Mit
diesen Tools werden wir in der Lage sein, unsere Kooperation mit größerer Effizienz fortzuführen
als zuvor", betonte der polnische Präsident Andrzej Duda, der anschließend zu einem Treffen mit
US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington weiterreiste.
Am 18. September sollte eine Liste von konkreten Vorzeigeprojekten in den Feldern Energie, Transport und Telekommunikation
abgesegnet werden. Präsident Van der Bellen reiste nach einem Empfang im Präsidentenpalast in Bukarest
am Abend des 17. September nach Wien zurück.
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