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Umfrage unter Bürgermeistern zeigt klares Bild: Digitale Infrastruktur soll Element der
Daseinsvorsorge sein – Gemeindebund-Vorstand beschließt Resolution
Dornbirn/Wien (gemeindebund) - „Alle Gemeinden Österreichs sind mit einer zukunftsfähigen digitalen
Infrastruktur zu versorgen, denn schnelles Internet ist eine Frage der Existenz“, erklärte Gemeindebund-Präsident
Bürgermeister Alfred Riedl am 27. September im Rahmen einer Pressekonferenz vor Eröffnung des 65.
Österreichischen Gemeindetages in Dornbirn, an dem rund 2000 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
teilnehmen. Der Gemeindetag steht unter dem Motto „digital:original“ und den Hauptthemen Infrastruktur und Daseinsvorsorge.
Gemeinsam mit dem E-Governance-Experten Peter Parycek und dem Präsidenten des Vorarlberger Gemeindeverbandes
Bürgermeister Harald Köhlmeier, präsentierte Alfred Riedl die Ergebnisse einer Umfrage unter den
Gemeinden und die Inhalte der Resolution des Gemeindebund-Bundesvorstandes.
Umfrage zum Breitbandausbau
In der Umfrage, an der rund 600 Bürgermeister und Amtsleiter teilgenommen haben, hat der Gemeindebund die
Meinungen und Einstellungen der Gemeinden und Städte zur Breitbandversorgung abgefragt und kam dabei zu interessanten
Ergebnissen. Wenig überraschend meinen fast alle Bürgermeister, dass schnelles Internet eine große
Chance für die Gemeinden sei und 90 Prozent haben schon Anfragen von Gemeindebürgern und Betrieben wegen
schnellerer Internetverbindungen bekommen. Zur Abdeckung mit mobilen Verbindungen angesprochen, sind grundsätzlich
60 Prozent zufrieden mit dem mobilen Internet in ihrer Gemeinde, aber 79 Prozent sagen auch, dass es in ihren Gemeinden
mehr oder weniger große Funklöcher gibt. 63 Prozent der Teilnehmer meinen auch, dass sie in ihren Gemeinden
bereits leitungsgebundene Breitband-Infrastruktur haben, und dabei hauptsächlich Glasfaser. Die Bürgermeister
wünschen sich beim weiteren Ausbau des Glasfasernetzes mehr Koordination seitens der Länder und des Bundes,
damit ganze Regionen rasch zum schnellen Internet kommen. 79 Prozent der Gemeinden sehen außerdem große
bis sehr große Chancen in der Digitalisierung. Abschließend sind 82 Prozent der Bürgermeister
der Meinung, dass die Glasfaser-Infrastruktur ein Element der Daseinsvorsorge ist und damit das Netz und dessen
Ausbau in die öffentliche Hand gehört.
Resolution: Digitale Infrastruktur als Aufgabe der öffentlichen Hand
„Die Meinung der Bürgermeister zum Thema Daseinsvorsorge deckt sich mit unserer Wahrnehmung. Deswegen haben
wir nun auch als Gemeindebund die Resolution beschlossen und sagen klar und deutlich: Die Breitbandinfrastruktur
ist nur als Element der Daseinsvorsorge eine Chance für den ländlichen Raum und damit für ganz Österreich“,
betonte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.
Denn schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor. Es erhält und ermöglicht neue Arbeitsplätze
und kann auch gegen die Abwanderung in den ländlichen Regionen helfen. Dafür braucht es aber den flächendeckenden
koordinierten Ausbau, denn auch für die neue 5G-Technologie braucht es überall leistungsfähige Glasfasernetze.
„Wir haben in der Vergangenheit gesehen, was passiert wenn man das völlig der Privatwirtschaft überlässt,
denn diese haben sich beim Ausbau vor allem auf Ballungsräume konzentriert und im breiten Land mussten Gemeinden
einspringen“, so Alfred Riedl. Der Gemeindebund-Präsident betonte, dass das Glasfasernetz genauso zur Infrastruktur
der öffentlichen Hand zähle, wie das Kanal-, Wasser-, Strom- und Straßennetz.
Digitalisierung als Chance für die Gemeinden
Die Umfrage unter den Gemeinden hat auch gezeigt, dass die Bürgermeister in der Digitalisierung große
Chancen für ihre Gemeinden sehen. Für den E-Governance-Experten der Donau-Uni Krems Peter Parycek ist
klar: „Die österreichischen Gemeinden beschreiten bei Kommunikation und Service den Weg in die Zukunft, zahlreiche
Best-Practice-Beispiele zeigen wie fortschrittlich die Gemeinden denken. Grundvoraussetzung für lebenswerte
und wirtschaftlich florierende Gemeinde sind Internetverbindungen mit hohen Bandbreiten.“
Vorarlberg: „digital:original“
Getreu dem Motto des Gemeindetages zeigt sich in Vorarlberg seit jeher die starke Verbindung aus Tradition und
Moderne. Gemeindeverbandspräsident Bürgermeister Harald Köhlmeier: „In Vorarlberg ist in den letzten
Jahren viel passiert. Wir haben früh verstanden, dass ein starker Wirtschaftsstandort auch zukunftsfähige
Infrastrukturen braucht. Viele Gemeinden haben auch in gemeindeübergreifenden Projekten Glasfaser und Leerrohre
verlegt. Dennoch ist klar, dass gerade die Gemeinden in den ländlichen und gebirgigeren Regionen gefordert
sind. Auch dort erwarten sich die Bürger den schnellen Internetzugang. In unserem Bundesland wollen wir bis
2020 allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu 100 Mbit/s und mehr ermöglichen. Langfristig wollen
auch wir eine Vollversorgung mit Glasfaser.“
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