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150 Drogenkuriere bei Aktion zur Bekämpfung des organisierten
Drogen- und Waffenhandels weltweit identifiziert
Brüssel/Wien (bmi/bmf) - Seit Dezember 2016 setzen das Bundeskriminalamt (BK) in enger Kooperation
mit der Landespolizeidirektion Niederösterreich und den Zollbehörden des Bundesministeriums für
Finanzen (BMF) sowie internationalen Sicherheitsbehörden einen Schwerpunkt zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden
Drogen- und Waffenhandels um. Die Schwerpunktaktionen haben neben nationalen Aktionen an 15 internationalen Flughäfen
stattgefunden. Die Bilanz der Kontrollen: 150 Festnahmen und 2,5 Tonnen sichergestellte Suchtmittel.
Um die Ressourcen und das Know-how zu bündeln, haben Österreich unter der Federführung des Büro
zur Bekämpfung der Suchtmittelkriminalität im BK und seine Projektpartnerländer Tschechien sowie
der Kosovo im Dezember 2016 das zweijährige von der EU kofinanzierte Projekt „Joint investigation to fight
trafficking in drugs and firearms with the main focus on international airports within and also into the EU"
(JIFTdrugs/f_air) gestartet. Bis Ende November 2018 finden neben nationalen Maßnahmen insgesamt acht internationale
Schwerpunktaktionen an Flughäfen statt. Bis dato wurden sieben so genannte „Actions Days“ an jeweils drei
Tagen im März, Mai, Juli und Oktober 2017, sowie Februar und April und August 2018 umgesetzt, einer folgt
noch. An den internationalen Schwerpunktaktionen nehmen Polizei- und Zolleinheiten von Tschechien, Kosovo, Portugal,
Spanien, Schweiz und Deutschland operativ teil. Darüber hinaus wird dieses Projekt durch Belgien, Schweden,
Brasilien, Kolumbien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt. Überdies werden zusätzlich
laufend nationale Kontrollen durch Polizei und Zoll durchgeführt.
„Gerade in der heutigen Zeit, und angesichts der aktuellen Herausforderungen, ist eine enge Zusammenarbeit der
Behörden – auch über Landesgrenzen hinweg – ein Gebot der Stunde. Die Ergebnisse zeigen, dass wir bei
der Bekämpfung der internationalen Kriminalität auf dem richtigen Weg sind“ betont Staatssekretärin
Mag. Karoline Edtstadler.
Erfolge
Insgesamt wurden im Rahmen des Projektes von Dezember 2016 bis September 2018 rund zweieinhalb Tonnen Suchtmittel
sichergestellt und 150 tatverdächtige Personen festgenommen. Bei den sichergestellten Drogen handelte es sich
vor allem um Khat, Kokain, Heroin, Cannabis, synthetische Suchtgifte und neue psychoaktive Substanzen. Darüber
konnten auch Waffen und Waffenteile, Kinderpornografie, Falschgeld, gefälschte Markenprodukte, Tabakwaren,
geschützte Tiere und Arzneimittel aufgegriffen werden. „Der Erfolg ist in erster Linie der engen Zusammenarbeit
zwischen Polizei und Zoll geschuldet sowie dem ausgezeichneten Informationsaustausch der teilnehmenden Länder.
Ich erwarte mir, dass es zukünftig verstärkt zu europaweiten Schwerpunktkontrollen kommt und diese zu
einem festen Bestandteil der Arbeit der Zollkräfte werden“, resümiert Finanz-Staatssekretär MMag.
DDr. Hubert Fuchs.
Neben den internationalen Aktionstagen wurden in Österreich 43 Kontrollschwerpunkte im Passagierverkehr, 47
im Postverkehr und einer im Frachtverkehr gemeinsam geplant und durchgeführt. Bei den insgesamt 91 österreichweiten
Schwerpunktkontrollen wurde ebenfalls rund eineinhalb Tonnen Suchtmittel sichergestellt und 64 Tatverdächtige
festgenommen. Hier ist nach Auswertung der Ermittlungsergebnisse noch von weiteren Festnahmen auszugehen.
Ziel des Projektes
Hauptziel des Projektes ist, den internationalen Drogen- und Waffenhandel an internationalen Routen mit Schwerpunkt
Flughäfen zu bekämpfen sowie die nationale als auch internationale Polizei- und Zollkooperation zu verstärken
und zu fördern, um einen rascheren Informationsaustausch zu garantieren. Die intensive Zusammenarbeit von
Polizei und Zoll dient der nachhaltigen und generalpräventiven Bekämpfung organisierter Kriminalität,
insbesondere im Bereich des internationalen Drogen- und Waffenhandels. Die Kontrollen umfassen vor allem die Bereiche
des Passagier-, Fracht- und Postverkehrs.
Über das EU-Projekt
Mit Hilfe des durch die Europäische Kommission (EK) kofinanzierten Projektes „Joint investigation to fight
trafficking in drugs and firearms with the main focus on international airports within and also into the EU“ wird
gemeinsam mit den Partnerländern Kosovo sowie der Tschechischen Republik der iIlegale internationale Drogen-
und Waffenhandel bzw. -schmuggel unter Fokusierung auf internationalen Flughäfen bekämpft. Neben Sicherstellungen
und der Zerschlagung von Tätergruppen sollen Erkenntnisse gewonnen werden, die eine Lageanalyse der gegenseitigen
Einflussnahme von Drogen- und Waffenhandel bzw. -schmuggel ermöglicht. Das Projekt wurde im Dezember 2016
gestartet und dauert zwei Jahre. Die Projektleitung obliegt dem Büro zur Bekämpfung der Suchtmittelkriminalität
im Bundeskriminalamt.
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