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Stöckl: Weiteren entscheidenden Schritt in Richtung finanzielle Stabilität geschafft
/ Zinsbelastung für das Land deutlich reduziert
Salzburg (lk) - Der Rechnungsabschluss 2017 steht morgen im Mittelpunkt der Ausschussberatungen des Salzburger
Landtags. Die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushaltes im ordentlichen Haushalt betrugen im Jahr 2017 rund 2,84
Milliarden Euro, im außerordentlichen Haushalt rund 66,9 Millionen Euro. Somit ergibt sich ein Gesamthaushalt
mit Einnahmen und Ausgaben von rund 2,9 Milliarden Euro. Der Schuldenstand des Landes hat sich von 1,93 Milliarden
Euro zum 31. Dezember 2017 auf 1,68 Milliarden verringert.
„Nachdem es bereits seit 2015 gelungen ist, jeweils ausgeglichene Budgets und Rechnungsabschlüsse zu erarbeiten
und vorzulegen, hat das Land nunmehr auch mit dem Rechnungsabschluss 2017 einen weiteren entscheidenden Schritt
in Richtung finanzielle Stabilität geschafft. Dieser eröffnet mehr finanziellen Handlungsspielraum und
Perspektiven für die Zukunft. Laut Rechnungsabschluss 2017 liegt der Schuldenstand bei 1,68 Milliarden Euro.
Damit ist es in den vergangenen fünf Jahren gelungen, den Schuldenberg des Landes um rund 500 Millionen Euro
zu reduzieren“, teilte Finanzreferent Landeshauptmann- Stellvertreter Christian Stöckl am 25. September mit.
Zinsbelastung sinkt wesentlich
„Dass es uns im Jahr 2017 gelungen ist, den Schuldenberg noch einmal stark zu reduzieren, ist unter anderem auch
etlichen Einmaleffekten zu verdanken“, so Stöckl weiter. Dazu zählen etwa die Einnahmen aus den Bankenvergleichen
oder die Teilauflösung der Wohnbaubank-Veranlagungen. Diese schlägt mit rund 135 Millionen Euro zu Buche
und sind, wie in der Regierung vereinbart, in die Schuldentilgung geflossen. „Wesentlich ist: Durch den niedrigeren
Schuldenberg sinkt natürlich die Zinsbelastung für das Land.“ Lag der Zinsaufwand im Rechnungsjahr 2016
noch bei knapp 50 Millionen Euro, waren es im vergangenen Jahr rund 41 Millionen Euro. „Und zum Vergleich: Im Jahr
2015 hat die Zinsbelastung für die damaligen Schulden in der Höhe von 2,1 Milliarden Jahren noch knapp
57 Millionen betragen. Das zeigt, dass der eingeschlagene und konsequent verfolgte Weg der Budgetkonsolidierung
richtig ist“, so der Finanzreferent.
Höhere Einnahmen auch bei Ertragsanteilen
Höhere Einnahmen konnten laut Stöckl im vergangenen Jahr unter anderem auch bei den Ertragsanteilen erzielt
werden. Wesentliche Mehrausgaben sind durch die Behebung von Katastrophenschäden, bei der Sanierung von Landesstraßen
sowie bei der Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs aufgetreten.
Schuldenstand wird am Jahresende auf 1,56 Milliarden Euro sinken
Zudem wird Stöckl morgen auch den aktuellen Finanzbericht präsentieren. Dieser zeigt ebenfalls ein erfreuliches
Bild über die Entwicklung des Schuldenstandes des Landes. „Ausgehend von dem im Landesvoranschlag 2018 budgetierten
Werten und den aktuellen Hochrechnungen der Dienststellen zum Haushaltsvollzug ist davon auszugehen, dass der Schuldenstand
Ende des heurigen Jahres auf rund 1,56 Milliarden Euro sinken wird“, so Stöckl. Bei den laufenden Ein- und
Auszahlungen liegt das Land exakt im Plan. „Bis Mitte Juli wurden 55 Prozent der budgetierten Auszahlungen vorgeschrieben
oder bezahlt. Bei den Einnahmen ist aus derzeitiger Sicht von Mehreinnahmen gegenüber dem Landesvoranschlag
2018 auszugehen. Diese ergeben sich aus den Einnahmen über die Ertragsanteile des Landes in der Höhe
von rund 19,3 Millionen Euro“, so Stöckl.
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